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Syrien-Konflikt: Obama fordert Putin zum Umdenken auf

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Aus der Redaktion des Flensburger Tageblatts

Vor dem heute beginnenden G 20-Treffen in St. Petersburg hat US-Präsident Barack Obama seinen russischen Amtskollegen Wladimir Putin zum Umdenken in der Syrien-Frage aufgefordert. „Das internationale Handeln wäre sehr viel effizienter, wenn Russland das Thema anders angehen würde“, sagte Obama gestern bei einem Besuch in Stockholm. Er hoffe weiter, dass Putin seine Haltung überdenke.

Gleichzeitig erhöhte Obama den Druck auf die internationale Gemeinschaft, einer Militäraktion zuzustimmen. „Meine Glaubwürdigkeit steht nicht auf dem Spiel, sondern die der Weltgemeinschaft“, sagte der US-Präsident bei dem etwa 24-stündigen Zwischenstopp in Schweden. Die vielfach zitierte „rote Linie“ sei auch nicht von ihm, sondern von der Welt gezogen worden – schon vor vielen Jahren, als die internationale Gemeinschaft den Einsatz von chemischen Waffen geächtet habe, sagte der US-Präsident.

Die Syrien-Krise steht offiziell nicht auf der Tagesordnung des zweitägigen Gipfels der weltgrößten Volkswirtschaften (G20). Dennoch dürfte der Konflikt die Aufmerksamkeit für Wirtschaftsthemen wie Banken-Kontrolle, Kampf gegen Steueroasen und aktive Wachstumspolitik mindern. Die Chancen für einen politischen Ausweg aus der Syrien-Krise sind in St. Petersburg aber verschwindend gering. „Es sieht derzeit sehr wenig nach einem russischen Einlenken aus“, sagte gestern der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert. Dennoch will Kanzlerin Angela Merkel nach seinen Worten „jede kleinste Chance“ nutzen, um zu einer gemeinsamen Haltung zu kommen.

Die USA machen Syriens Machthaber Baschar al-Assad für einen Chemiewaffeneinsatz verantwortlich, der am 21. August mehr als 1400 Menschen das Leben kostete. Obama hat die Entscheidung über eine Strafaktion auf die Zeit nach dem G 20-Gipfel vertagt. Der Ausschuss für Auswärtige Beziehungen des US-Senats stimmte gestern Abend mit knapper Mehrheit für einen begrenzten Militärschlag. Senat und Repräsentantenhaus müssen aber noch zustimmen. Eine entsprechende Resolution des Weißen Hauses sieht eine Militäraktion vor, die höchstens 90 Tage dauern und ohne die Entsendung von Bodentruppen in Syrien stattfinden soll.

Putin zweifelt weiterhin an, dass Truppen von Assad hinter dem Giftgas-Angriff stecken. Erstmals schloss er jedoch nicht mehr gänzlich aus, dass Russland im UN-Sicherheitsrat einem Militärschlag zustimmen könnte. In einem Interview kündigte der Kremlchef gestern eine „angemessene Reaktion“ an, falls es Beweise für den Einsatz von Giftgas gibt.

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erstellt am 05.Sep.2013 | 00:34 Uhr

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