Umstrittener Präsident : Südafrikas Regierungspartei prüft Absetzung von Zuma

Südafrikas Regierungspartei prüft die Absetzung des umstrittenen Präsidenten Zuma.
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Südafrikas Regierungspartei prüft die Absetzung des umstrittenen Präsidenten Zuma.

Halb entmachtet ist er schon - jetzt droht Südafrikas Präsident Jacob Zuma der zweite und finale Schritt. Die Regierungspartei ANC, die Zuma im Dezember als Parteichef absetzte, will den korruptionsverdächtigen Politiker jetzt auch aus dem Präsidentenamt drängen.

shz.de von
06. Februar 2018, 15:51 Uhr

Südafrikas Regierungspartei ANC hat kurzfristig eine Vorstandssitzung einberufen, um über die Zukunft von Staatspräsident Jacob Zuma zu beraten. Der erweiterte Parteivorstand werde sich am Mittwoch treffen, sagte die stellvertretende Generalsekretärin Jessie Duarte.

Die Parteiführung habe bei einer Sitzung am Montag keine Entscheidung über Zumas Zukunft getroffen, das könne nur der vollzählige 30-köpfige Vorstand.

Parlamentspräsidentin Baleka Mbete erklärte, die seit Langem für Donnerstag geplante jährliche Rede des Präsidenten zur Lage der Nation werde angesichts der gegenwärtigen Unsicherheit verschoben. Der ANC-Fraktionsvorsitzende Jackson Mthembu sagte, dies sei «im besten Interesse des Landes».

Der von Korruptionsskandalen erschütterte Zuma (75) wurde im Dezember von Vizepräsident Cyril Ramaphosa (65) als Parteichef des Afrikanischen Nationalkongresses (ANC) abgelöst. Zumas zweite Amtszeit würde 2019 enden, es deutet jedoch immer mehr darauf hin, dass der ANC ihn zugunsten Ramaphosas abberufen wird.

Eigentlich müsste das Parlament den Staatschef mit einem Misstrauensvotum stürzen. Faktisch müsste Zuma jedoch nach einer Aufforderung durch den Parteivorstand abtreten. Sobald es eine Entscheidung des Vorstands gebe, «werde ihr niemand widersprechen», sagte Duarte. Eine Absetzung eines Präsidenten mit einem demütigenden Misstrauensvotum sei nicht im Interesse Südafrikas, so Duarte.

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