Nato-Generalsekretär im ARD-Interview : Stoltenberg zu Ukraine-Konflikt: Nato bereite sich „auf das Schlimmste vor”

Author: imago images/Metodi Popow
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg und Bundeskanzler Olaf Scholz nach gemeinsamen Gesprächen in Berlin.

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19. Januar 2022, 19:14 Uhr

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg warnte im Ukraine-Konflikt vor einer möglichen militärischen Eskalation. Gleichzeitig bot er weitere Gespräche an. US-Außenminister Blinken drohte Russland mit „massiven Konsequenzen”.

In der Lage um den Konflikt in der Ukraine ist weiter keine Entspannung in Sicht. In einem Interview mit dem „ARD-Hauptstadtstudio” erklärte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg: „Wir müssen auf das Schlimmste vorbereitet sein: Dass Russland erneut militärische Gewalt einsetzt”.

Dabei müsse es sich nicht unbedingt um einen Einmarsch russischer Truppen in der Ukraine handeln, auch andere Arten der Aggressionen seien denkbar. Etwa schwere Cyberattacken gegen die Ukraine, die das Land destabilisieren könnten. Dennoch: „Es gibt eine echte Gefahr für neue militärische Konflikte in Europa”, erklärte Stoltenberg am Dienstagabend gegenüber „Bild Live”.

Die Nato setze allerdings weiterhin auf Diplomatie. „Die Nato ist eine Verteidigungsallianz, die weder Russland noch irgendein anderes Land bedroht”, betonte Stoltenberg. Er habe zu weiteren Treffen des Nato-Russland-Rats eingeladen. Russland seinerseits forderte hierzu zunächst eine schriftliche Antwort aller 30 Alliierten auf die von Russland verlangten „Sicherheitsgarantien”. Diese umfassen Themen wie Rüstungskontrolle, Transparenz bei militärischen Aktivitäten, Raketen und weitere Maßnahmen für die Sicherheit in der Ukraine und in ganz Europa.

Stoltenberg erklärte in der ARD: „Ich hoffe, dass Russland positiv antwortet. Die NATO ist bereit, sich weiter mit Russland zu treffen.”

Olaf Scholz forderte Russland zur Reduzierung der Truppenbewegungen auf

Angesichts der Spannungen im Ukraine-Konflikt hat auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Russland zur Reduzierung seiner Truppen an der Grenze zu dem Nachbarland aufgefordert. Er drohte Moskau am Dienstag erneut mit „hohen Kosten” für den Fall eines Überfalls auf die Ukraine.

Außenministerin Annalena Baerbock warb bei einem Gespräch mit ihrem russischen Kollegen Sergej Lawrow für eine rasche Wiederaufnahme von Friedensverhandlungen in dem Konflikt.

US-Außenminister Blinken drohte mit „massiven Konsequenzen”

US-Außenminister Antony Blinken hat Russland im Konflikt mit der Ukraine abermals mit „massiven Konsequenzen“ gedroht. „Ich hoffe, dass es nicht dazu kommt, aber sollte es dazu kommen, werden wir in koordinierter Weise hart durchgreifen, um Russland diese Konsequenzen aufzuerlegen“, sagte Blinken am Mittwoch in Kiew nach einem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und seinem Amtskollegen Dmytro Kuleba. Es würde sich um Sanktionen handeln, die finanzielle, wirtschaftliche sowie Komponenten der Exportkontrolle hätten, so Blinken weiter.

Blinken sagte der Ukraine auch weitere Unterstützung zu, falls Russland in das Land einmarschieren sollte. Dann werde man „zusätzliches Material“ bereitstellen. „Wir haben der Ukraine im letzten Jahr mehr Sicherheitshilfe gewährt als jemals zuvor seit 2014“, so der US-Außenminister. „Wir stärken weiterhin die Fähigkeit der Ukraine, sich selbst zu verteidigen.“ Ziel sei es auch künftig, Moskau deutlich zu machen, welche Kosten die USA und Europa Russland auferlegen würden, wenn das Land den diplomatischen Weg ablehnen würde.

Inmitten der schweren Spannungen im Ukraine-Konflikt ist Blinken am Mittwochmorgen zu Gesprächen in Kiew gelandet. Der US-Außenminister reist anschließend nach Berlin zu am Donnerstag geplanten Gesprächen über den Konflikt weiter. An diesem Freitag will Blinken auch den russischen Außenminister Sergej Lawrow in Genf treffen. Die USA und die Nato kritisieren einen Truppenaufmarsch mit rund 100.000 russischen Soldaten an der Grenze zur Ukraine. Der Westen befürchtet, dass es zu einem russischen Einmarsch in die Ukraine kommen könnte. Moskau weist darauf hin, es handele sich um eigene Truppen auf eigenem Staatsgebiet.

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