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Memorandum von Donald Trump : Stephen Bannon verliert Sitz im Nationalen Sicherheitsrat

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Der neue Nationalen Sicherheitsberater HR. McMaster sorgte sich um die Politisierung der Außen- und Sicherheitspolitik.

Washington | Der umstritten Chefstratege des US-Präsidenten Stephen Bannon hat seinen Sitz im Nationalen Sicherheitsrat verloren. Was zu Bannons Demission nach dem kurzen Gastspiel im Nationalen Sicherheitsrat führte, blieb zunächst unklar. Sie ist Teil einer größeren Reorganisation, die Präsident Donald Trump in einem Memorandum angeordnet hat. Diese gibt dem Joint Chiefs of Staff und dem nationalen Geheimdienst-Direktor wieder das Gewicht, das diese Ämter früher einmal in dem Gremium hatten.

Die Berufung des ehemaligen Breitbart-Chefs in das Gremium hatte in Expertenkreisen für Kopfschütteln und Unverständnis gesorgt. Normalerweise sind diese Positionen für ausgewiesene Sicherheitsexperten reserviert, nicht für politische Strippenzieher.

Wie die „New York Times“ berichtet, geht der Abzug Bannons auf Drängen des neuen Nationalen Sicherheitsberaters HR. McMaster zurück. Dieser habe sich um die Politisierung der Außen- und Sicherheitspolitik  der USA gesorgt.   

Ein hoher Mitarbeiter des Weißen Hauses wollte gegenüber der „Washington Post“ nicht von einer Herabstufung Bannons sprechen. Dieser habe die Aufgabe erfüllt, die ihm seinerzeit zugedacht worden sei. Dafür gebe es nun keinen Bedarf mehr.

Bannon hatte an genau einem Treffen des zentralen „Principals Committees“ innerhalb des Nationalen Sicherheitsrats teilgenommen. Er gilt als Mit-Architekt des Wahlsiegs Trumps im vergangenen November. Bannon ist ideologisch die treibende Kraft hinter dem national-chauvinistischen Kurs des Präsidenten und einer der entschiedenen Verfechter des Handelsprotektionismus.  

Der Nationale Sicherheitsrat der USA steht dem Präsidenten im Weißen Haus in allen Fragen der Außen- und Sicherheitspolitik zu Seite. Er dient darüber hinaus als Schnittstelle zu Pentagon und Außenministerium.  

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erstellt am 05.Apr.2017 | 19:17 Uhr

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