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„Welt“-Journalist im Gefängnis : Staatsminister Roth: Nur einmalige Besuchserlaubnis für Deniz Yücel

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Lange hatte Deutschland vergeblich Zugang zu dem in der Türkei inhaftierten „Welt“-Journalisten Deniz Yüzel gefordert.

Istanbul | Die türkische Regierung hat Deutschland bislang keine kontinuierliche konsularische Betreuung des inhaftierten „Welt“-Korrespondenten Deniz Yücel zugesagt. „Die Zusage gilt jetzt erst einmal nur für den heutigen Tag“, sagte Außenamts-Staatsminister Michael Roth am Dienstag im Generalkonsulat in Istanbul. Die türkischen Behörden hatten dem Auswärtigen Amt am Montag nach wochenlangem Ringen einen Besuch des deutsch-türkischen Journalisten gestattet. Am Dienstag traf Generalkonsul Georg Birgelen im Gefängnis in Silivri westlich von Istanbul mit Yücel zusammen.

Die türkischen Behörden hatten dem Auswärtigen Amt am Montag mitgeteilt, dass Yücel ab sofort von der Botschaft betreut werden dürfe. Bislang hatten deutsche Diplomaten keinerlei Zugang zu ihm. Dem Journalisten werden Volksverhetzung sowie Terrorpropaganda für die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK und die von Ankara geächtete Gülen-Bewegung vorgeworfen. Ankara macht die Gülen-Bewegung für den gescheiterten Putsch im Juli 2016 verantwortlich. Unter dem Motto „Free Deniz“ hatte sich deutschlandweit Protest gegen das Vorgehen der Türkei formiert.

Roth betonte: „Das kann für uns nicht der Abschluss sein. Wir erwarten weiterhin, dass die konsularische Betreuung umfänglich gewährleistet wird, und wir setzen uns weiterhin für die Freilassung von Deniz Yücel ein. Diesem Ziel ist die gesamte Bundesregierung verpflichtet.“ Zu Yücels Inhaftierung sagte er: „Das ist eine der großen Bewährungsproben in den deutsch-türkischen Beziehungen, und ich kann nur hoffen, dass wir alsbald zu einer zufriedenstellenden Lösung kommen.“ Yücel gehe es „den Umständen entsprechend gut. Was für ihn nach wie vor immer noch belastend ist, ist die Einzelhaft.“

Roth sagte zu den Beziehungen zur Türkei: „Wir gehen derzeit durch ein schweres Gewitter.“ Bei seinen Treffen mit Regierungsvertretern am Montag in Ankara habe er klargestellt: „Nazi-Vergleiche und Gleichsetzungen mit Nazis sind absolut inakzeptabel. Wir fühlen uns dadurch tief verletzt und brüskiert.“ Er fügte hinzu: „Ich habe noch einmal appelliert, dass wir dringend auch rherotisch abrüsten müssen. Wir dürfen nicht weiter an der Eskalationsspirale drehen. Hier haben mir meine türkischen Gesprächspartner ausdrücklich zugestimmt.“

Yücel ist seit fünf Wochen in der Haftanstalt Silivri westlich von Istanbul inhaftiert. Zuvor war er bereits zwei Wochen in Polizeigewahrsam.

Foto: dpa
 

Außenminister Sigmar Gabriel hatte am Montag am Rande seiner Gespräche in Luxemburg erklärt, er habe seinen Kollegen Mevlüt Cavusoglu am Freitag nochmals gebeten, dass Deutschland Zugang zu Yücel erhält. Nun gebe es endlich Gelegenheit, „uns nach schweren Tagen der Haft von seinem Wohlbefinden zu überzeugen“.

Der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim hatte nach Angaben des Auswärtigen Amts der Bundesregierung schon Anfang März zugesagt, dass Botschaftsmitarbeiter Zugang zu Yücel erhalten - dieser wurde aber zunächst nicht gewährt. Die Türkei ist auch nicht dazu verpflichtet, eine konsularische Betreuung zu gewähren - da Yücel nicht nur deutscher, sondern auch türkischer Staatsbürger ist.

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erstellt am 04.Apr.2017 | 15:18 Uhr

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