zur Navigation springen

Plus von 150 Millionen Euro : Sprudelnde Steuereinnahmen löschen Gelddurst von SH

vom
Aus der Redaktion des Flensburger Tageblatts

Niedrige Zinsen und ein Risikopuffer: „Das erste halbe Jahr ist super gut gelaufen“, sagt Finanzministerin Monika Heinold.

shz.de von
erstellt am 07.Aug.2015 | 19:29 Uhr

Kiel | Finanzminister neigen selten zur Euphorie – auch Schleswig-Holsteins oberste Kassenwartin Monika Heinold (Grüne) nicht. Doch am Freitag schlug selbst sie über die Stränge: „Das erste halbe Jahr ist super gut gelaufen“, ließ die Finanzministerin mitteilen. Hohe Steuereinnahmen, niedrige Zinsen, Risikopuffer und sparsame Haushaltspolitik hätten dazu geführt, dass das Land in den ersten sechs Monaten ein Plus von 150 Millionen Euro erreicht habe.

Im Umkehrschluss bedeutet das, das Land konnte Personal, Verwaltung, Investitionen und Zuwendungen im ersten Halbjahr aus eigenen Einnahmen zahlen. Begünstigt wurde das gute Ergebnis durch Sondereffekte: Während die Steuereinnahmen 2014 im Vergleich zu 2013 gesunken waren, steigen sie in diesem Jahr wieder an. Der Grund: Es fehlten im letzten Quartal 2014 Einnahmen aus Länderfinanzausgleich und Bundes-Abrechnungen, die erst 2015 wirksam wurden.

Heinold geht davon aus, dass das Ergebnis der Mai-Steuerschätzung – 7,8 Milliarden Einnahmen im Jahr– sich auch tatsächlich in ihren Kassen wiederfindet. Das wäre eine Steigerung von 618 Millionen Euro gegenüber dem Ist 2014.

Bei aller Euphorie ist allerdings auch Vorsicht angesagt. „Auch ein hoher Überschuss kann schnell zusammenschmelzen“ – wenn die Zinsen wieder steigen, weiß Heinold. Noch sind die Refinanzierungskosten des Landes extrem niedrig, sogar mit 740 Millionen Euro rund 50 Millionen niedriger als vorgesehen.

Heinold kündigt an, weiter mit „Netz und doppeltem Boden“ zu arbeiten und einen Sicherheitspuffer einzuplanen, um auf unvorhersehbare Mindereinnahmen und Mehrausgaben vorbereitet zu sein. „Das hat sich in den letzten Jahren bewährt“, betont die Ministerin. Zumal absehbare Zusatzausgaben auf das Land zukommen. „Bereits mit dem Nachtragshaushalt 2015 haben wir rund 300 Millionen Euro für die neue große Aufgabe der Versorgung, Unterbringung und Integration von Flüchtlingen eingeplant“, erklärte Heinold gestern.

Ob das Geld angesichts steigender Flüchtlingszahlen reiche, wisse niemand. Ausdrücklich nimmt sie dabei auch den Bund in die Pflicht: „Die Kosten können nicht einseitig auf den Schultern von Ländern und Kommunen lasten.“ Der Bund sei kein „unbeteiligter Dritter“, sondern müsse sich spätestens ab 2016 dauerhaft und verlässlich an den Flüchtlingskosten beteiligen. 

zur Startseite

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Diskutieren Sie mit.

Leserkommentare anzeigen