Regierung : «Spiegel»: Weiterer Verdacht auf Doppelbezüge in Thüringen

Hat Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft Erfurt erstattet: Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion im Thüringer Landtag, Uwe Barth.
Hat Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft Erfurt erstattet: Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion im Thüringer Landtag, Uwe Barth.

In Thüringen gibt es laut Spiegel» einen weiteren Fall möglicher Doppelbezüge von Regierungsmitgliedern. Neben Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) soll auch der Ex-Minister in der Staatskanzlei, Jürgen Schöning (parteilos), im Verdacht stehen, Gehalt und Ruhegehalt gleichzeitig kassiert zu haben.

shz.de von
20. September 2013, 09:37 Uhr

Dies berichtete das Nachrichtenmagazin am Freitag vorab. Ein Sprecher der Staatskanzlei wollte sich mit Verweis auf ein «laufendes Verfahren» dazu nicht äußern. Strittig soll nach Informationen aus Regierungskreisen ein Betrag von «90 000 Euro plus X» sein, den die Thüringer Landesfinanzdirektion von Schöning für seine einjährige Amtszeit bis Dezember 2010 zurückfordere.

Der ehemalige Kieler Landtagsdirektor Schöning war im November 2009 von Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) in ihr Kabinett als Chef der Staatskanzlei geholt worden. Laut «Spiegel» erließ die Landesfinanzdirektion bereits im Juni 2012 einen Bescheid auf Rückzahlung eines Teils der Ministerbezüge.

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