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Landtagswahl 2017 in SH : SPD-Zentrale macht Torsten Albig zum Sündenbock

vom
Aus der Redaktion des Flensburger Tageblatts

In Berlin debattieren die Parteispitzen schon über die Folgen der Kieler Ergebnisse für die nächste Abstimmung

shz.de von
erstellt am 08.Mai.2017 | 09:38 Uhr

Berlin | Martin Schulz ist geknickt. „Ich bin enttäuscht“, sagt der SPD-Chef und Kanzlerkandidat am Sonntag in der Berliner Parteizentrale nach der herben Niederlage der Sozialdemokraten in Schleswig-Holstein. Zum ersten Mal seit zwölf Jahren droht die SPD ein Ministerpräsidentenamt zu verlieren. Das sei etwas, „das unter die Haut geht und uns traurig macht“, sagt Schulz. Aber er ist auch sauer: „Ich ärgere mich höllisch.“ Über wen, das erklärt er nicht genau – aber wenn man zuvor seiner Generalsekretärin Katarina Barley (SPD)  im Willy-Brandt-Haus zugehört hat, kann man sich es denken: Schulz ärgert sich über seinen Parteifreund und Kieler Ministerpräsidenten Torsten Albig.

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„Wir haben am Ende gesehen, dass sich die Diskussionen weniger auf politische Inhalte konzentrierten als auf das Privatleben des Spitzenkandidaten“, sagt Barley. Sie meint damit ein Interview von Albig im Klatschblatt „Bunte“ vor gut zwei Wochen, das jetzt am Tag vor der Wahl selbst dem „Spiegel“ und der „Süddeutschen Zeitung“ noch mal einige ätzende Zeilen wert war – und das Albig vor allem bei Wählerinnen geschadet haben dürfte. Der Regierungschef hatte darin über die Trennung von seiner Frau gesprochen und erzählt, dass er sich mit ihr kaum noch „auf Augenhöhe ausgetauscht“ habe, weil sie „in der Rolle als Mutter und Managerin unseres Haushalt gefangen“ gewesen sei. Der „Spiegel“ nannte ihn daher am Sonnabend „einen selbstgefälligen Macho, der noch einmal nachtritt“. Barley sagt diplomatisch: „Es ist einiges ziemlich untypisch gelaufen bei dieser Landtagswahl.“ Bei der Wahl in Nordrhein-Westfalen am nächsten Wochenende aber würden „die Karten noch mal neu gemischt“. Dort muss die SPD ebenfalls um die Regierung bangen.

Barleys CDU-Kollege Peter Tauber ist verständlicherweise deutlich besser gelaunt. „Die ganze CDU freut sich über diesen verdienten Erfolg für Daniel Günther“, sagt er. Der Kieler CDU-Spitzenkandidat habe „auf die richtigen Themen gesetzt“, sei „vor Ort an den Haustüren gewesen“ und habe „die Menschen angesprochen“. Dank Günthers Erfolg gehe die CDU nun „mit Rückenwind“ in die Nordrhein-Westfalen-Wahl. „Und natürlich“, sagt Tauber, „motiviert uns das auch für die Bundestagswahl im September“. CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn schickt noch einen spöttischen Gruß an die SPD und deren unsanft gelandeten Hoffnungsträger Schulz hinterher, der nun beide Landtagswahlen seit seinem Antritt als Parteichef verloren hat. „Von 100 auf 0 – das muss man erst mal so schnell schaffen“, lästert Spahn.

Auch bei Grünen und FDP freut man sich über die hervorragenden Ergebnisse der Parteifreunde im hohen Norden. „Ihr habt dazu beigetragen, dass der Abgesang auf die Grünen heute Abend um 18 Uhr zu Ende ist“, jubelt Parteichef und Bundestags-Spitzenkandidat Cem Özdemir. Er ist eigens nach Kiel gereist, um am Erfolg seiner Parteifreunde Monika Heinold und Robert Habeck teilzuhaben. Aus dem kühlen Norden komme jetzt „ein kräftiger Windstoß“ für die Grünen an Rhein und Ruhr, hofft Özdemir. Da schluckt er auch runter, dass Habeck sich über das gute zweistellige Ergebnis gestern auch deshalb freut, weil Schleswig-Holsteins Grüne es gegen „starken Gegenwind, gegen einen Orkan“ aus Berlin errungen haben, wie Habeck sagt.

FDP-Chef Christian Lindner sieht im erfolgreichen schleswig-holsteinischen Wahlkampf der Liberalen gar eine Blaupause für Nordrhein-Westfalen und den Bund. Im Norden hätten die freien Demokraten für „bessere Bildung, moderne Infrastruktur und vernünftige Wirtschaftspolitik gekämpft – und sind dafür belohnt worden“, freut sich Lindner. Daher gelte es diese „modernen Themen“ auch bei den nächsten Wahlen in den Vordergrund zu stellen.

Als Wahlsieger sieht sich auch AfD-Bundessprecher Jörg Meuthen mit seiner Partei – obwohl die schlechter abschneidet als bei den letzten Wahlen. „Wir sind stolz“, sagt Meuthen, „dass wir in den zwölften Landtag in Folge eingezogen sind.“ Der Erfolg freue ihn umso mehr, als seine Partei „unter sehr widrigen Umständen“ habe Wahlkampf führen müssen. Zur Erklärung verweist der AfD-Mann darauf, dass Veranstaltungen seiner Partei unter Polizeischutz stattfinden mussten und 10  000 von 12  000 Plakaten zerstört worden seien.

Verlierer neben der SPD ist die Linke, die erneut nicht in den Landtag kommt. Bundestags-Spitzenkandidat Dietmar Bartsch sieht darin aber kein schlechtes Omen für die nächste Wahl: „Für Nordrhein-Westfalen bin ich optimistisch“, sagt er. Dort seien die Grünen viel schwächer als in Schleswig-Holstein – und die Bilanz der Landesregierung auch.



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