Medienbericht : SPD-Politiker drohen mit vorzeitigem Ende der Großen Koalition

SPD-Politiker drohen offen mit einem vorzeitigen Ende der Großen Koalition.
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SPD-Politiker drohen offen mit einem vorzeitigen Ende der Großen Koalition.

Die SPD ist im Umfragetief. Der Frust in der Partei ist groß – so groß, dass ein vorzeitiges Ende der Groko droht.

shz.de von
18. Mai 2018, 13:20 Uhr

Hamburg | SPD-Politiker drohen offen mit einem vorzeitigen Ende der Großen Koalition. Das geht aus einem Bericht des "Spiegel" hervor. 

"Die geplante Halbzeitbilanz spielt für die SPD eine große Rolle", warnt Bremens Regierungschef Carsten Sieling: "Sollte die Union Vereinbarungen torpedieren, können wir das Regieren nicht einfach so fortsetzen." Union und SPD hatten in der sogenannten Revisionsklausel des Koalitionsvertrages vereinbart, die Regierungsarbeit nach zwei Jahren zu bewerten.

In dieser Klausel sieht auch Matthias Miersch, Chef der Parlamentarischen Linken (PL), eine Möglichkeit, die Groko im Zweifel zu kündigen. Dem "Spiegel" sagte er:  "Wenn Provokationen einzelner Akteure nicht aufhören und die Ziele des Koalitionsvertrags nicht konsequent abgearbeitet werden, kann das im nächsten Jahr für die gesamte Koalition ernste Folgen haben."

SPD im Umfragetief

Miese Umfragewerte drücken die Stimmung in der SPD und nähren Zweifel an der neuen Führungsriege. Juso-Chef Kevin Kühnert warf Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) eine verheerende Vorstellung seines Haushaltsentwurfs im Bundestag vor. „Das war kommunikativ ganz alte Schule. Und leider weit von einer neuen SPD entfernt, weil er die Opposition ohne Not zum politischen Konter eingeladen hat", sagte Kühner in Berlin.

Arbeitsminister Hubertus Heil mahnte die Genossen dagegen, mit klarer Linie und Geschlossenheit Vertrauen zurückzugewinnen. „Ich finde, dass Angst und Panik immer ein falscher Ratgeber ist in der Politik", sagte er der dpa.

Im neuen ARD-„Deutschlandtrend" kommt die Traditionspartei nur noch auf 17 Prozent; das ist ein Punkt weniger als bei der letzten Erhebung vor zehn Tagen. Der Regierungspartner Union kommt in der Wählergunst auf 33 Prozent (plus 1). Damit liegt die SPD mit der neuen Parteivorsitzenden Andrea Nahles weit unter dem bereits historisch schlechten Bundestagswahlergebnis von 20,5 Prozent.

(Mit dpa)

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