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Aussage von Markwort : SPD: Gerüchte über Rücktritt von Sigmar Gabriel sind „Quatsch“

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Die SPD weist alle Gerüchte zurück - und versucht, aus dem Umfrageloch herauszukommen.

shz.de von
erstellt am 09.Mai.2016 | 08:21 Uhr

Berlin | Nach einer Fernsehsendung kursieren am Wochenende Gerüchte über Sigmar Gabriel: Der SPD-Chef werde zurücktreten, hatte „Focus“-Herausgeber Helmut Markwort mit dem Hinweis auf eine sichere Quelle dem Bayerischen Rundfunk gesagt.

Sigmar Gabriel gilt seit seiner Schlappe bei der letzten Wahl zum Parteichef als angeschlagen. In der SPD drängen sich allerdings auch keine anderen Kandidaten auf, die bei der Bundestagswahl 2017 gegen Kanzlerin Angela Merkel antreten wollen.

Führende SPD-Politiker haben die Gerüchte um angebliche Rücktrittspläne von Parteichef Sigmar Gabriel zurückgewiesen. SPD-Vize Ralf Stegner twitterte am Sonntag zu entsprechenden Äußerungen von Markwort: „Der hat wohl in München ein bisschen viel Sonne abbekommen.“

Justizminister Heiko Maas wurde vom ARD-„Bericht aus Berlin“ mit den Worten zitiert: „So viel Quatsch muss man nicht mal dementieren.“

Markwort hatte im Bayerischen Rundfunk gesagt: „Ich habe aus zuverlässiger Quelle gehört, dass der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel zurücktreten will.“ Die Nachfolge sei bereits geklärt. „Olaf Scholz wird der neue Vorsitzende der SPD, der Hamburger Bürgermeister, und als Spitzenkandidat, als Kanzlerkandidat, ist der Schulz im Gespräch, Martin Schulz vom Europaparlament. Also Schulz und Scholz statt Gabriel.“

Auch Scholz dementierte die Gerüchte. Die ARD zitierte ihn mit den Worten: „Das ist absoluter Quatsch.“

Gabriel war in den vergangenen Tagen krank gemeldet, will sich aber an diesem Montag mit einer Rede auf einer Gerechtigkeitskonferenz in der Berliner Parteizentrale zurückmelden. Der SPD-Chef gilt seit dem Parteitag im Dezember als angeschlagen. Damals hatten ihn nur 74 Prozent der Delegierten im Amt bestätigt.

Einem Bericht der „Bild am Sonntag“ zufolge dringt der Parteichef nun darauf, erst nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen im Mai 2017 über den Kanzlerkandidaten seiner Partei zu entscheiden. Der SPD-Chef habe diesen Zeitplan in der Parteizentrale und vor der engsten Parteiführung vorgeschlagen. Über ihren Kanzlerkandidaten wollte die SPD eigentlich Anfang 2017 entscheiden.

Der Termin für die Bundestagswahl im kommenden Jahr steht noch nicht fest. Nach Angaben des Bundeswahlleiters kommt dafür ein Termin zwischen dem 23. August und dem 22. Oktober 2017 infrage. „Die NRW-Wahl abzuwarten, ist absolut richtig“, zitierte die Zeitung einen hochrangigen SPD-Funktionär. „Das Ergebnis ist entscheidend für unser Abschneiden bei der Bundestagswahl.“ Sollte die NRW-Wahl verloren werden, müsse mit radikalen Personalkonsequenzen gerechnet werden. Da sei es gut, wenn noch kein Kandidat aufs Schild gehoben sei.

Trotz der schlechten Ergebnisse bei den Landtagswahlen im März hatten SPD-Spitzenpolitiker betont, dass Gabriel den ersten Zugriff auf die Kanzlerkandidatur habe. „Der Parteivorsitzende hat traditionell das erste Zugriffsrecht und Sigmar Gabriel ist mit Leib und Seele Parteivorsitzender. Mit weiteren Debatten tun wir uns keinen Gefallen“, sagte SPD-Generalsekretärin Katarina Barley der Passauer Neuen Presse (Montag). 

Zu den möglichen Alternativen zählt SPD-Vize Scholz, von dem am Wochenende ein Strategiepapier bekannt wurde. Darin empfiehlt der Hamburger Bürgermeister, die AfD inhaltlich zu stellen. „Wir sollten die AfD nicht dämonisieren. Solange die AfD nur rechtspopulistisch ist, sollten wir sie nicht als Nazis bezeichnen. Das macht uns unglaubwürdig“, schreibt Scholz in dem Papier, über das zuerst die ARD berichtete. Das sollte die Sozialdemokraten aber nicht davon abhalten, „offen rechtsextreme Positionen oder Personen in der AfD klar anzuprangern“.

Die SPD will sich zudem auf die Suche nach Rezepten machen, um bis zur Bundestagswahl aus dem Umfrageloch zu kommen. Am Montag findet im Berliner Willy-Brandt-Haus eine große Konferenz zur sozialen Gerechtigkeit statt.

Bundesfamilienministerin und Parteivize Manuela Schwesig sagte, die SPD brauche sich nicht zu verstecken. Ihre Partei habe für Familien, Frauen und Arbeitnehmer die besseren Angebote als die Union: „Wir sind das moderne und soziale Gesicht. Das unterscheidet uns auch deutlich von der Union.“

Schwesig bezog sich auf Familienpolitik, Gerechtigkeit zwischen den Geschlechtern, Bildung und ein solidarisches Gesundheitssystem. Die SPD kämpfe für gleichen Lohn bei Männern und Frauen. „Die Union muss ihre Blockade jetzt aufgeben. 21 Prozent Lohnunterschied können wir nicht einfach hinnehmen“, sagte die Ministerin. 

Juso-Chefin Johanna Uekermann sagte, die SPD dürfe sich nicht in tausend Einzelmaßnahmen verlieren. Sie müsse einen Brückenschlag schaffen zwischen gut ausgebildeten jungen Menschen und Älteren mit kleiner Rente, zwischen Facharbeitern und Workaholics aus der Kreativszene. Auf die Frage, ob der Nachwuchs auch gerne für einen Kanzlerkandidaten Gabriel Plakate klebt, antwortete sie ausweichend:  „Wenn das Programm am Ende überzeugt, gehen die Jusos im Wahlkampf auch auf die Straße.“ Die Jusos zählen zu Gabriels schärfsten Kritikern. 

Im jüngsten ARD-Deutschlandtrend lag die SPD mit 20 Prozent nur noch fünf Punkte vor der AfD. Bei den Landtagswahlen im September in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin muss die SPD um zwei ihrer neun Ministerpräsidentenposten bangen. 

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