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Ministerpräsident Mariano Rajoy : Spanien vor einer neuen Ära - Parlamentswahl mit ungewissem Ausgang

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Spanien scheint vor dem Beginn einer neuen Ära zu stehen. Nach der Wahl am Sonntag dürften zwei neue Parteien mit starken Fraktionen ins Parlament einziehen. Die offene Frage: Kann Rajoy weiter an der Regierung bleiben?

shz.de von
erstellt am 20.Dez.2015 | 14:08 Uhr

Madrid | Die Parlamentswahl am Sonntag in Spanien könnte die politische Landschaft des Landes gründlich verändern. Die konservative Volkspartei (PP) von Ministerpräsident Mariano Rajoy musste bei der vorweihnachtlichen Abstimmung Umfragen zufolge erhebliche Stimmverluste befürchten. Sie könnte aber die stärkste Kraft im Parlament bleiben.

Als ausgeschlossen galt es, dass die Konservativen wie bei der vorigen Wahl im November 2011 erneut die absolute Mehrheit erringen würden. Nach Meinungsumfragen lief die PP Gefahr, etwa ein Drittel ihrer Sitze zu verlieren.

Mögliche Regierungsbündnisse nach der Wahl in Spanien

Nach der Parlamentswahl in Spanien werden schwierige Verhandlungen über künftige Regierungsbündnisse oder Koalitionen erwartet. Im Wahlkampf machte keine der größeren Parteien Aussagen darüber, mit wem sie eine Allianz eingehen würde. Manche Pressekommentatoren plädierten für eine große Koalition nach deutschem Vorbild zwischen der konservativen Volkspartei (PP) von Ministerpräsident Mariano Rajoy und den Sozialisten (PSOE). Ein solches Bündnis gilt jedoch als ziemlich unwahrscheinlich - zumal nach der ungewöhnlich harten TV-Debatte zwischen Rajoy und dem PSOE-Parteichef Pedro Sánchez.

Wirtschaftskreise favorisieren eine Mitte-Rechts-Koalition der PP mit den liberalen Ciudadanos (Bürger). Deren Parteichef Albert Rivera legte sich allerdings fest, dass die Ciudadanos Rajoy nicht erneut zum Regierungschef wählen werden. Die Liberalen wollen auch keine Koalition mit der PSOE eingehen. Deshalb gilt auch ein Dreierbündnis der PSOE, der Ciudadanos und der neuen Linkspartei Podemos (Wir Können) als nicht sehr wahrscheinlich. Eine Linkskoalition von PSOE und Podemos dürfte es nach den Umfragen schwer haben, eine ausreichende Mehrheit für eine Regierungsbildung zustande zu bekommen.

 

Rajoy rangiert in der Beliebtheitsskala hinter den Spitzenkandidaten der anderen Parteien. Viele Spanier nehmen dem 60-Jährigen die drastischen Einsparungen zu Beginn seiner Amtszeit und auch die Serie von Korruptionsskandalen in der PP übel.

Der großen Oppositionspartei, den traditionellen Sozialisten (PSOE) mit Parteichef Pedro Sánchez, drohten ebenfalls Stimmverluste. Dagegen konnten zwei junge Parteien darauf hoffen, mit starken Fraktionen ins neue Parlament einzuziehen. Dies waren die neue Linkspartei Podemos (Wir können) mit ihrem Spitzenkandidaten Pablo Iglesias und die liberalen Ciudadanos (Bürger) mit Albert Rivera. 

Keine dieser vier Parteien dürfte Meinungsforschern zufolge genügend Sitze gewinnen, um alleine regieren zu können. Die Spitzenkandidaten ließen im Wahlkampf jedoch offen, mit wem sie sich eine Koalition vorstellen könnten.

Die Abstimmung verlief bei ungewöhnlich milder Witterung bis zum Nachmittag ohne nennenswerte Zwischenfälle. Es wurde eine hohe Wahlbeteiligung erwartet. 36,5 Millionen Wahlberechtigte waren zur Stimmabgabe aufgerufen.

Seit dem Sommer gilt in Spanien die zweithöchste Terrorwarnstufe. Zur Wahl wurden die Vorsichtsmaßnahmen noch einmal erhöht. Knapp 92 000 Sicherheitskräfte waren nach Angaben des Innenministeriums im Einsatz.

 
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