SPD-Vorsitzkandidatin aus Flensburg : Simone Lange: „Werde gegen die GroKo stimmen“ – Stegner reagiert

Bisher wollte sich die Nahles-Herausforderin nicht zu ihrer Meinung über die GroKo äußern.

Bisher wollte sich die Nahles-Herausforderin nicht zu ihrer Meinung über die GroKo äußern.

Die Flensburger Bürgermeisterin sieht eine GroKo eher kritisch – sowohl für die Partei als auch für Schleswig-Holstein.

shz.de von
21. Februar 2018, 17:19 Uhr

Flensburg | Flensburgs Oberbürgermeisterin Simone Lange, die Herausforderin von Andrea Nahles bei der Wahl der neuen SPD-Spitze, hat sich gegen eine Große Koalition ausgesprochen. „Ich glaube, der Geist des Koalitionsvertrages ist weder gut für das Land noch für die SPD“, sagte die Flensburger Oberbürgermeisterin der Regionalausgabe der Wochenzeitung „Zeit“ in Ostdeutschland. Bislang hatte Lange ihre Haltung zu einer Neuauflage der GroKo offen gelassen.

Die SPD stimmt zurzeit in einem Mitgliederentscheid über ein neues Bündnis mit der Union ab. Wahlberechtigt sind 463.723 Mitglieder. Am Dienstagabend diskutierten SPD-Mitglieder in Rendsburg über die GroKo.

Am Mittwochnachmittag ließ Lange eine Presseerklärung folgen, in der die 41-Jährige ihre Position verdeutlicht und ihr „Nein“ bekräftigt: „Ich werde beim Entscheid gegen den Vertrag und damit auch gegen die Große Koalition stimmen. Das ist das Ergebnis meiner eigenen, ganz persönlichen Abwägung“, erklärte die Flensburgerin.

Zu ihren Beweggründen sagte Lange: „Bis zum Wahltag im letzten Jahr waren wir uns alle einig: Große Koalitionen stärken die Ränder. An dem Tag haben wir gesehen: Sie stärken vor allem den rechten Rand. Am Wahlabend hätten alle Martin Schulz' Worte „die Große Koalition ist abgewählt" für richtig befunden und auf „Erneuerung und auf die Stärkung unserer Partei in der Opposition“ gehofft. Das sei für sie auch nach Scheitern der Jamaika-Verhandlungen aktuell. „Die taktischen Zeilen Christian Lindners sind es nicht wert, die AfD zur Oppositionsführerin im Deutschen Bundestag zu machen und so an ihrem weiteren Erstarken mitzuwirken“.

Die Alternative zu GroKo sei nicht Chaos, obwohl man den Genossen dies einreden wolle: „Die Alternative ist eher: Weiter so, inklusive Stärkung des rechten Randes oder Minderheitsregierung und die damit einhergehende Stärkung der Rechte des Parlamentes und Stärkung der demokratischen Parteien in unserem Land“, teilte die Kandidatin mit, die in der Partei einen Erneuerungsprozess einläuten will und zu einer Minderheitsregierung tendiert, die die Rechte des Parlamentes stärken solle.,

Stegner meldet sich zu Wort

SPD-Landeschef Ralf Stegner reagierte äußerst distanziert auf die Äußerung Langes zur GroKo: „Wir haben 18.000 Mitglieder in Schleswig-Holstein - von den wenigsten weiß ich, wie sie abstimmen werden“, sagte er. Nun sei es eine mehr, von der er es wisse. Stegner unterstützt Nahles im Kampf um den Bundesvorsitz ebenso wie beim Werben für eine Neuauflage der großen Koalition in Berlin.

Die schleswig-holsteinische SPD hat am Dienstagabend auf einer Mitgliederkonferenz in Rendsburg über das Für und Wider einer Neuauflage der großen Koalition auf Bundesebene diskutiert. Stegner mahnte: “Wir dürfen uns nicht vom Acker machen.„ Er verwies auf den Rechtsruck in vielen Parteien und Ländern in Europa. “Allein das Europa-Kapitel (im Koalitionsvertrag) ist es wert, dass man in die Regierung geht„, sagte Stegner. Fraktionschefin Nahles wirbt ebenfalls für eine Zustimmung zum Koalitionsvertrag.

Lange hatte vergangene Woche überraschend angekündigt, bei der Wahl zum SPD-Vorsitz gegen Fraktionschefin Nahles anzutreten. In der „Zeit“ kritisiert die SPD-Politikerin den ausgehandelten Koalitionsvertrag: „Ich finde auf den 180 Seiten zu viel Unverbindlichkeit. In dieser Vereinbarung stehen zu oft die Wörter "wollen" und "beabsichtigen" statt "werden".“ Sie habe „die Sorge, dass viele wichtige Entscheidungen wieder einmal in Koalitionsausschüsse verlagert werden – und die Wähler noch mehr das Gefühl bekommen: Der Bundestag ist nur dazu da, um Entscheidungen abzunicken“.

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