zur Navigation springen

Ukraine-Krise : Separatisten in der Ostukraine rufen Staat „Kleinrussland“ aus

vom

Für drei Jahre soll es zudem einen Ausnahmezustand in den abtrünnigen Gebieten geben. Eine Reaktion aus Kiew steht aus.

shz.de von
erstellt am 18.Jul.2017 | 11:55 Uhr

Kiew/Donezk | Die prorussischen Separatisten im Kriegsgebiet Ostukraine haben einseitig einen neuen Staat „Kleinrussland“ ausgerufen. „Wir gehen davon aus, dass die Donezker Volksrepublik und die Luhansker Volksrepublik gemeinsam die einzigen Territorien der Ukraine sind, die Krim nicht mitgerechnet, in denen eine gesetzliche Regierung gewahrt wurde“, sagte der Separatistenführer Alexander Sachartschenko am Dienstag in Donezk. Zudem solle für drei Jahre der Ausnahmezustand in den von Kiew abtrünnigen Gebieten ausgerufen werden. Dies sieht unter anderem ein Verbot von Parteien vor.

Die Gebiete hatten sich nach dem gewaltsamen Sturz der gewählten ukrainischen Regierung im Streit um die EU-Assoziierung des Landes von Kiew losgesagt. An den nachfolgenden Wahlen in der Ukraine nahmen die besetzten Regionen nicht teil.

Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko reagierte mit deutlichen Worten und bekräftigte erneut seinen Kampfeswillen. „Die Ukraine wird die Souveränität über den Donbass und die Krim wieder herstellen“, sagte er bei einem Staatsbesuch in Georgien am Dienstag. „Sachartschenko ist keine politische Figur, sondern eine Marionette, welche die Mitteilungen des Kremls überträgt“, erklärte Poroschenko einer Mitteilung seines Sprechers zufolge.

Der russische Außenpolitiker Leonid Kalaschnikow kritisierte, der Vorschlag widerspreche dem Friedensplan für den Donbass. Die Separatisten müssten vorsichtig sein, sagte er der Agentur Interfax.

Der Osten der Ukraine.

Der Osten der Ukraine.

Foto: dpa
 

Teile der Region um Luhansk und Donezk stehen seit April 2014 unter Kontrolle der von Moskau unterstützten Aufständischen. Anfänglich wollten diese einen Staat „Neurussland“ aus großen Gebieten des Südens und Ostens der Ukraine schaffen. Mehrfach erklärten sie den Anschluss an Russland zum Ziel - nach dem Vorbild der im Februar 2014 annektierten Halbinsel Krim. Der Kreml erteilte dem jedoch bisher eine Absage. Die Einbindung der Gebiete in den ukrainischen Staatsverband ist hingegen Teil des international vermittelten Minsker Friedensplans, dessen Umsetzung nicht voran kommt. UN-Angaben zufolge wurden in dem Krieg seit 2014 bereits mehr als 10.000 Menschen getötet.

zur Startseite

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Diskutieren Sie mit.

Leserkommentare anzeigen