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Medienbericht : Schweden könnte bis zu 80.000 Asylbeweber ausweisen

vom

160.000 Menschen haben 2015 Asyl in Schweden gesucht. 45 Prozent würden vermutlich abgelehnt. Die Ausweisung könnte Jahre dauern.

shz.de von
erstellt am 28.Jan.2016 | 14:45 Uhr

Stockholm | Schweden bereitet nach Angaben einer Zeitung die Massenausweisung von Zehntausenden Asylbewerbern vor. „Ich glaube, dass es sich auf jeden Fall um 60.000 Personen dreht, aber es können auch bis zu 80.000 werden“, zitierte „Dagens Industri“ in der Nacht zum Donnerstag Schwedens Innenminister Anders Ygeman.

Kein EU-Land hat pro Einwohner mehr Flüchtlinge aufgenommen als Schweden. Zuletzt war es immer schwieriger geworden, alle Ankommenden zu registrieren. Um den Andrang einzudämmen, verschärfte die Regierung Mitte Dezember das Asylrecht. Verkehrsunternehmen können nun zu Passkontrollen verpflichtet werden.

Die Regierung habe Polizei und Migrationsbehörde den Auftrag erteilt, die Ausweisungen vorzubereiten. Bis zum Jahresende 2015 hatten mehr als 160.000 Menschen Asyl in Schweden gesucht. Nach Schätzungen der Regierung würden rund 45 Prozent von ihnen abgelehnt, hieß es. „Wir haben eine große Herausforderung vor uns“, sagte Ygeman „Dagens Industri“. „Dafür müssen wir die Ressourcen erhöhen und die Zusammenarbeit zwischen den Behörden verbessern.“ Zunächst wolle man gute Voraussetzungen für eine freiwillige Rückkehr der Asylbewerber schaffen. „Aber wenn wir das nicht schaffen, muss es eine Rückkehr mit Hilfe von Zwang geben“, sagte er den Angaben zufolge.

„Grob gerechnet sind ein Drittel der abgelehnten Asylbewerber sogenannte schwere Fälle, wo man sich weigert, zu gehen, und bei denen keine ausreichenden Dokumente vorliegen, um die Ausweisung durchzuführen“, sagte Mikael Ribbenvik von der Migrationsbehörde dem schwedischen Radio am Donnerstag. „Trägt eine Person keine Papiere bei sich, kann es sein, dass sich ihr Heimatland weigert, die Person aufzunehmen.“ Daher könnte sich die Ausweisung Zehntausender Menschen laut Migrationsminister Morgan Johansson über Jahre hinziehen.

Zudem könnten sich Betroffene an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg wenden. Das Gericht sei auf eine mögliche Welle von Grundrechtsbeschwerden von Asylbewerbern und Migranten vorbereitet, sagte Gerichtshofspräsident Guido Raimondi. Die Menschenrechtskonvention untersage Massenabschiebungen, Einzelfallentscheidungen aber nicht. „Es gibt kein Grundrecht auf den Verbleib in einem Land“, sagte der Präsident.

Laut Regierung gebe es „ein bedeutendes Risiko“, dass große Gruppen in den Untergrund verschwinden. Darauf bereite sich die Polizei etwa mit dem Ausbau der Grenzpolizei und mehr Ausländerkontrollen im Land vor. „Ich glaube, wir werden mehr Charterflugzeuge sehen, vor allem in EU-Regie“, sagte Ygeman. Die Regierung verhandelt nach Angaben von „Dagens Industri“ unter anderem mit Afghanistan und Marokko über die Rückkehr von Flüchtlingen aus diesen Ländern.

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