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Schwarz-Rot-Grün vor der Woche der Wahrheit

vom
Aus der Redaktion des Flensburger Tageblatts

shz.de von
erstellt am 12.Okt.2013 | 00:31 Uhr

Vor der Woche der Weichenstellung für Schwarz-Rot oder Schwarz-Grün haben die Parteichefs von CDU, CSU und SPD konkrete Chancen für eine Zusammenarbeit ausgelotet. Nach der Sondierungsrunde zwischen Union und Grünen am Vorabend kam Kanzlerin Angela Merkel (CDU) gestern mit den Chefs von CSU und SPD, Horst Seehofer und Sigmar Gabriel, im Kanzleramt zusammen. Die Dreierrunde bereitete das zweite Sondierungstreffen von Union und SPD am Montag vor. Nach eineinhalb Stunden fuhren die Limousinen wieder vom Hof. Kein Kommentar – Pokern bis Montag.

Die Grünen kündigten unterdessen an, direkt nach der für Dienstag geplanten zweiten Runde mit CDU und CSU zu entscheiden, ob sie Schwarz-Grün eine Chance geben. Grünen-Bundesgeschäftsführerin Steffi Lemke sagte, vor dem Delegiertentreffen von Freitag bis Sonntag nächster Woche hätten die Delegierten „ein Recht darauf, noch rechtzeitig einen Antrag zur Beratung vorgelegt zu bekommen“. Aus grünen Verhandlungskreisen hieß es, am Dienstag solle ab 17 Uhr mit offenem Ende sondiert werden. Beim Thema Industrie-Rabatte bei der Ökostrom-Umlage war die Union offenbar auf die Grünen zugegangen. Bei vielen anderen Punkten habe es keine Annäherungen gegeben. Seehofer hatte am Donnerstag über die kommenden Gespräche gesagt: „Prägend muss sein: Mit wem kann man ordentliche Politik die nächsten vier Jahre machen.“

SPD-Vize Manuela Schwesig erwartet für Montag eine kompliziertere Gesprächsrunde. Dass die Union mit den Grünen ein zweites Gespräch vereinbart habe, sehe sie „total gelassen“. Die SPD werde sich nicht unter Druck setzen lassen. Schwesig gehört der SPD-Delegation an. CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe betonte, vor der Konstituierung des neuen Bundestags am 22. Oktober werde Klarheit herrschen, mit wem die Union verhandeln wolle.

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