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Terrormiliz Islamischer Staat (IS) : Saudi-Arabien schmiedet Anti-Terror-Allianz

vom

Mit einem neuen Bündnis vor allem muslimischer Staaten will Riad gegen Terroristen aller Art vorgehen.

shz.de von
erstellt am 15.Dez.2015 | 18:26 Uhr

Riad | Mit einem neuen Militärbündnis aus 34 überwiegend muslimischen Staaten will das islamisch-konservative Königreich Saudi-Arabien gegen den Terrorismus kämpfen. Die Allianz solle alle „terroristischen Organisationen“ ins Visier nehmen, nicht nur die Terrormiliz Islamischer Staat (IS), sagte Verteidigungsminister und Vize-Kronprinz Mohammed Bin Salman am Dienstag in Riad. Zugleich beriet US-Außenminister John Kerry mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin über eine für Freitag geplante Syrien-Konferenz.

Internationale Beobachter sehen das wahhabistische Königreich als Teil des Problems mit dem IS. In mehreren Punkten sind die Grundsätze des IS und Saudi-Arabiens sogar sehr ähnlich – etwa in der Rechtsprechung, die sich an der Scharia orientiert. Saudi Arabien hat zudem Interesse daran, seine Vormachtstellung im Nahen Osten gegenüber dem verhassten Iran auszubauen. Entsprechend herrscht auch Skepsis. Das militärische Eingreifen der Saudis im Jemen gilt als Desaster.

Neben den USA und Russland ist das saudisch geführte Bündnis ein weiterer Akteur im verworrenen Krieg gegen islamistische Extremisten in Nahost. Die USA führen seit mehr als einem Jahr eine Koalition aus Dutzenden Staaten an, die mit Luftangriffen in Syrien gegen den IS kämpft. Russische Kampfjets nehmen seit 30. September Ziele in Syrien ins Visier und unterstützen damit Regime-Truppen. Eine Koordination der Militäraktionen findet bislang kaum statt.

Die meisten Mitglieder der neuen saudisch geführten Allianz haben eine islamische Bevölkerungsmehrheit. So beteiligen sich etwa Ägypten, Libyen, der Sudan, Jordanien, Marokko, Mali, Malaysia und Pakistan. In einer Erklärung hieß es, die Mitglieder des Bündnisses sollten „vom Übel aller terroristischen Gruppen und Organisationen ohne Rücksicht auf deren Religion und Ziele“ beschützt werden.

Wichtige islamische Staaten wie der mit Syrien eng verbündete Iran, der Irak, Afghanistan und Indonesien sind jedoch nicht Mitglied. Das sunnitische Saudi-Arabien betrachtet den schiitischen Iran als größten Rivalen in der Region. Auch Riads Verhältnis zum mehrheitlich schiitischen Irak ist gespannt. Die von Schiiten dominierte Regierung in Bagdad ist wiederum eng mit dem Iran verbündet.

Der Kampf gegen den Terrorismus dominierte auch die Gespräche von US-Außenminister Kerry mit Kremlchef Putin und Chefdiplomat Sergej Lawrow in Moskau. „Russland und die USA suchen gemeinsam einen Ausweg aus der Krise in Syrien“, sagte Putin im Kreml.

„Mein Kollege Lawrow und ich sind uns einig, dass Russland und die USA viel dafür tun können, dass es voran geht“, sagte Kerry zu Putin. Für diesen Freitag ist in New York eine Syrien-Konferenz geplant. Lawrow zufolge war eine Teilnahme Russlands noch nicht sicher.

Zunächst müsse definiert werden, welche Gegner des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad als Terroristen und welche als potenzielle Verbündete betrachtet werden, erklärte der Minister. Aus dem Kreml verlautete zudem, das vorerst kein Treffen zwischen Putin und US-Präsident Barack Obama geplant sei.

Obama kündigte ein härteres Vorgehen gegen den Islamischen Staat an. „IS-Anführer können sich nicht verstecken und unsere Botschaft ist einfach: Du bist als nächster dran“, sagte er bei einem Besuch im US-Verteidigungsministerium in Washington.

Konkret nannte Obama acht Mitglieder der IS-Führung, die bereits in diesem Jahr getötet worden seien. Darunter waren unter anderem die Nummer Zwei der IS-Führung und der IS-Chef in Libyen.

Trotz wichtiger Teilerfolge des US-Militäreinsatzes in dem Bürgerkriegsland und im Irak seien weitere Fortschritte nötig. Die Verbündeten Frankreich, Deutschland, Großbritannien Australien und Italien leisteten bereits mehr im gemeinsamen Kampf. Nun müssten auch andere dem Beispiel folgen, forderte Obama.

 

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