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Russland wird Gaslieferungen nicht stoppen

vom
Aus der Redaktion des Flensburger Tageblatts

shz.de von
erstellt am 02.Apr.2014 | 15:47 Uhr

Angesichts der Krise in der Ukraine hat der russische Vizeministerpräsident Arkadi Dworkowitsch die Bedeutung des deutsch-russischen Verhältnisses unterstrichen und eine Unterbrechung der Gaslieferungen ausgeschlossen. „Die Tatsache, dass ich heute hier bin, spricht dafür, wie die Beziehungen in Russland eingeschätzt werden“, sagte Dworkowitsch gestern bei der Deutsch-Russischen Rohstoff-Konferenz in Dresden. Er könne verstehen, dass die deutsche Regierung derzeit eine Art „Pause“ im Verhältnis eingelegt habe. Moskau sei jederzeit bereit, die Gespräche fortzuführen.

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hatte als einziger Vertreter der Bundesregierung seine ursprünglich geplante Teilnahme abgesagt. Auch der Chef des staatlichen russischen Energiekonzerns Gazprom, Alexej Miller, blieb dem Treffen kurzfristig fern. Wie Gazprom mitteilte, traf Miller in Brüssel mit Steinmeier und EU-Energiekommissar Günther Oettinger zusammen.

Auf den Konflikt mit der Ukraine ging Dworkowitsch nur kurz ein. Bei der Krim habe es sich keineswegs um eine Annexion durch Russland gehandelt, sondern einen mit dem Völkerrecht in Einklang stehenden Beitritt.

Der sächsische Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) wies in einem Grußwort einen Vergleich der Landnahme auf der Krim mit der deutschen Wiedervereinigung zurück. „Dies geschah im Einvernehmen mit allen Nachbarn“, sagte er mit Bezug auf ein vom russischen Präsidenten Wladimir Putin verwendetes Bild.

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