Grüner Ministerwechsel in SH : Robert Habecks Kieler Erbe: Alles läuft auf von Notz hinaus

Habeck
Robert Habeck zieht es nach Berlin.

Bei der Nachfolge für Umweltminister Robert Habeck scheint ein Kandidat beste Karten zu haben. Eine Analyse.

shz.de von
24. Januar 2018, 08:49 Uhr

Kiel | Nein, nein, noch sei gar nichts klar. So wird bei den Grünen über die Nachfolge von Robert Habeck im Amt des schleswig-holsteinischen Ministers für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung geredet. Der 48-jährige Habeck hat beste Chancen, am Wochenende zum Bundesvorsitzenden der Grünen gewählt zu werden, und wird dann wohl noch ein paar Monate parallel Minister bleiben können. Doch die Grünen wollen seinen Nachfolger oder seine Nachfolgerin schon „sehr kurzfristig“ nach dem Wochenende vorstellen. Das kündigte Landtagsfraktionschefin Eka von Kalben am Dienstag an.

Sie selbst galt lange als mögliche Kandidatin, erklärte jedoch ihren Verzicht: „Ich habe mich entschieden, in der Fraktion zu bleiben.“ Darauf habe sie „richtig Lust“. Über die Auswahlkriterien für einen Nachfolger hat sie trotzdem nachgedacht: Die Person solle den Stil von Robert Habeck fortführen – also vor allem „moderierend sein und eine gute Außendarstellung haben“. Das sei „wichtiger als ein Fachexperte in allen Bereichen zu sein“.

Von Notz
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Konstantin von Notz ist der Habecksche Politikstil nicht fremd.

Über eine gute Außendarstellung verfügt zweifellos Konstantin von Notz. Der Möllner Bundestagsabgeordnete ist gerade erneut zum Fraktionsvize gewählt worden. In Berlin hat sich der 47-Jährige nicht nur als Innen- und Rechtspolitiker einen Namen gemacht, sondern auch als Experte in Sachen Digitalisierung – und nicht zuletzt dafür ist Habecks Ressort ja neuerdings zuständig. Zwar hält von Notz sich bedeckt und sagt auf die Frage, ob ihn der Job interessiere: „Die Frage stellt sich für mich derzeit nicht.“ Es gebe in Schleswig-Holstein „viele gute Leute, die in Frage kommen“. Dass er Nachfolger von Habeck werden könnte, verneint er aber auch nicht: „Ich schließe das nicht aus“, sagt Notz am Dienstag.

Würde er seinen Freund Habeck beerben, hätte das für die beiden nicht zuletzt den Charme, dass sie bei der nächsten Bundestagswahl das Dilemma vermeiden könnten, das vor der jüngsten Bundestagswahl drohte – dass der Erfolg des einen die Karriere des anderen gefährden würde. Wäre Habeck nämlich vergangenes Jahr Spitzenkandidat der Grünen geworden und nicht hauchdünn an Parteichef Cem Özdemir gescheitert, hätte von Notz sein Parlamentsmandat verloren. Jetzt ist absehbar, dass ein Parteichef Habeck bei der nächsten Bundestagswahl tatsächlich Spitzenkandidat wird – und dass für von Notz dann auf der Landesliste Schleswig-Holstein nur ein Platz mit wenig Erfolgsaussicht bliebe.

Erdmann soll nicht, Nestle will nicht

Zwar galt auch Anke Erdmann lange als heißer Tipp für Habecks Nachfolge: Sie ist seit letztem Jahr Staatssekretärin in seinem Haus und musste den Minister zuletzt oft vertreten, weil der bei Verhandlungen in Berlin war. So hat sich die 45-Jährige, die zuvor Bildungspolitik gemacht hatte, schnell in die neuen Themen einarbeiten können. Doch nicht alle bei den Grünen fanden es gut, dass Erdmann zuerst nicht mehr für den Landtag kandidierte, dann aber – durch Habeck geworben – doch in der Politik blieb. Problematisch finden viele auch, dass ihr Ehemann Ulf Kämpfer, der ebenfalls mal Staatssekretär unter Habeck war, als potenzieller Spitzenkandidat der SPD für die nächste Landtagswahl gehandelt wird. Nicht nur Grüne befürchten für diesen Fall Interessenkonflikte zwischen dem Kieler Oberbürgermeister und seiner Ehefrau als Ministerin. Deswegen kommt Erdmann nicht mehr in Frage.

Eine andere qualifizierte Kandidatin für die Nachfolge von Habeck winkt ebenfalls ab: Seine frühere Staatssekretärin Ingrid Nestle (40) sagt, dass sie „definitiv nicht zur Verfügung steht“. Die gerade wieder in den Bundestag gewählte Energie-Expertin hat zwei kleine Kinder im Alter von drei und fünf Jahren und findet daher, dass ein Ministerjob „derzeit nicht mit meiner familiären Situation zu vereinbaren ist“.

Thomas Losse-Müller
Landtag SH
Thomas Losse-Müller.

Allenfalls Außenseiterchancen werden Thomas Losse-Müller eingeräumt. Der 44-Jährige war von 2012 an Staatssekretär im Finanzressort, ehe er 2014 die Leitung der Staatskanzlei unter Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) übernahm. Allerdings gehört der als Finanz- und Digitalisierungsexperte bekannte Troubleshooter der Jamaika-Regierung nicht mehr an – es gab offenbar Differenzen zwischen ihm und der grünen Finanzministerin Monika Heinold. Zudem fehlt dem Mann, der auch schon für die Deutsche und die Weltbank tätig war, grüner Stallgeruch.

Habeck wird mitreden

Klar ist, dass Robert Habeck großen Einfluss auf die Auswahl seines Nachfolgers hat. Für seinen Kumpel von Notz könnte er auch schon deshalb plädieren, weil der während Habecks Kampfs um die Spitzenkandidatur trotz des drohenden Mandatsverlusts stillgehalten hat. Formal hat allerdings der Landesvorstand der Grünen das Verfahren für die Amtsnachfolge in der Hand. Auch CDU-Ministerpräsident Daniel Günther hat erkennen lassen, dass er den Vorschlag der Partei akzeptieren wird. Ihm dürfte aber daran liegen, dass auch der neue Minister Konflikte zwischen Bauern und Umweltschützern ähnlich erfolgreich moderieren kann wie Habeck.

„Noch ist der oder die nicht ausgemacht“, sagt Landesparteichefin Ann-Kathrin Tranziska. „Offizielle Gespräche haben wir mit niemandem geführt“. Wenn Habeck zum Bundeschef der Grünen gewählt werde, werde man sich Zeit nehmen, um mit Fachsprechern und Parteirat eine Lösung zu finden. Letzterer tagt am 8. Februar. Kaum vorstellbar, dass dann noch keiner weiß, wer der neue Minister wird. Noch will niemand klar sagen, dass Habecks Nachfolger schon bereit steht. Aber Konstantin von Notz hat das ja für sich zumindest nicht ausgeschlossen.

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