Übergangszeit als Minister : Robert Habeck findet Kompromiss mit linkem Flügel für Grünen-Vorsitz

Robert Habeck will als Grünen-Vorsitzender für eine Übergangszeit Minister in Schleswig-Holstein bleiben.
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Robert Habeck will als Grünen-Vorsitzender für eine Übergangszeit Minister in Schleswig-Holstein bleiben.

Ein Jahr lang möchte Robert Habeck als Grünen-Vorsitzender noch Minister in SH bleiben. Jürgen Trittin bietet ihm acht Monate an.

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15. Januar 2018, 07:16 Uhr

In zwölf Tagen will sich Schleswig-Holsteins Umwelt- und Energieminister Robert Habeck (Foto) auf dem Bundestreffen der Grünen in Hannover zum Vorsitzenden der Ökopartei wählen lassen – und jetzt scheint auch das entscheidende Hindernis auf dem Weg dorthin aus dem Weg geräumt: Nach dem Realo-Flügel akzeptiert der linke Flügel der Grünen nun ebenfalls eine von Habeck geforderte Übergangszeit, in der der Kieler neben seinem neuen Chef-Job gleichzeitig noch Minister im Norden bleiben kann. Dass die nötige Zwei-Drittel-Mehrheit für eine entsprechende Änderung der Grünen-Satzung auf dem Parteitag zustande kommt, ist damit sehr wahrscheinlich.

Habeck hat wiederholt erklärt, er werde nur dann zur Wahl des Grünen-Chefs antreten, wenn er anschließend noch „Pi mal Daumen ein Jahr lang“ parallel Minister in Kiel bleiben könne. Die Zeit brauche er, um die Arbeit dort ordentlich zu Ende zu bringen. Bisher allerdings verbieten die Grünen in ihrer Satzung eine solche Doppeltätigkeit – sie wollen so Machtkonzentration in der Partei verhindern.

Ein Kompromissangebot des linken Wortführers Jürgen Trittin soll dieses Verbot lockern: Wie Habeck shz.de bestätigte, hat Trittin ihm vorgeschlagen, dass ein Parteichef künftig bis zu acht Monate lang gleichzeitig ein Ministeramt behalten können soll. Für diesen Kompromiss will der einflussreiche Trittin sich im linken Lager stark machen. Andere Anträge für den Parteitag wollen eine Doppeltätigkeit für drei, sechs oder zwölf Monate erlauben oder sogar für unbegrenzte Zeit; ein weiterer fordert einen Mitgliederentscheid über die Dauer.

Obwohl Habeck bisher eine Übergangszeit von einem Jahr verlangt hat, ist er mit Trittins Vorschlag einverstanden. Der Kieler könnte dann bis Ende September Minister bleiben. „Bis zum Herbst ist das, was ich mit Pi mal Daumen ein Jahr meinte“, sagte Habeck. „Das ist eine gute Zeit, um einen geordneten Übergang hinzukriegen.“

Dass der 48-jährige Hoffnungsträger der Grünen, wenn er antritt, zum Nachfolger des Parteivorsitzenden Cem Özdemir gewählt wird, gilt als sicher. Neben Habeck kandidieren für die grüne Doppelspitze die Brandenburger Bundestagsabgeordnete Annalena Baerbock aus dem Realo-Lager und die niedersächsische Landtagsfraktionschefin Anja Piel vom linken Flügel. Favoritin für den weiblichen Chefposten ist Baerbock. Die bisherige Ko-Vorsitzende Simone Peter hat wie Özdemir auf eine erneute Bewerbung verzichtet.

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