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Eva Kjer Hansen : Regierungskrise abgewendet: Dänemarks Umweltministerin tritt zurück

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Eva Kjer Hansen war umstritten - die Opposition hatte ein Misstrauensvotum vorgeschlagen.

Kopenhagen | Dänemarks umstrittene Umweltministerin Eva Kjer Hansen hat am Samstag mit ihrem Rücktritt eine Regierungskrise abgewendet. Sie wolle der liberalen Minderheitsregierung von Ministerpräsident Lars Løkke Rasmussen nicht im Wege stehen, teilte Kjer Hansen mit. Gegen die Umwelt- und Lebensmittelministerin hatte die Opposition aus Mitte-Links-Parteien ein Misstrauensvotum vorgeschlagen.

"Ich habe heute dem Staatsminister mitgeteilt, dass ich mich vom Posten als Umwelt- und Nahrungsmittelministerin zurückziehe. Ich bin froh über jeden Tag gewesen, den ich an der Spitze des neuen Umwelt- und Nahrungsmittelministeriums stehen konnte. Doch ich will nicht der Regierung II von Lars Løkke Rasmussen im Wege stehen. Dänemark braucht den bürgerlich-liberalen Zusammenhalt",  lautete die Mitteilung Eva Kjer Hansens.

Kjer Hansen wird vorgeworfen, falsche Zahlen über mögliche Umweltschäden vorgelegt haben, die ein neues Agrarpaket der Regierung zur Folge haben könnten. Die Konservativen, die die liberale Minderheitsregierung unterstützen, hatten der Ministerin darauf ihr Misstrauen ausgesprochen. Damit hätte sie bei einem Votum im Parlament eine Mehrheit gegen sich gehabt.

Regierungschef Løkke Rasmussen hatte sich hinter Kjer Hansen gestellt. Trotz des Streits hatten die Konservativen am Donnerstag für die umstrittenen Agrarmaßnahmen gestimmt, nachdem Løkke Rasmussen ihnen Verhandlungen über ein Zusatzabkommen versprochen hatte.

Nach Kjer Hansens Rücktrittsankündigung sicherte der Konservativen-Chef Søren Pape Poulsen dem dänischen Regierungschef seine Unterstützung zu. „Jetzt werden wir nach vorn schauen“, schrieb Poulsen bei Facebook.

Tirsdag aften i denne uge meddelte vi, at vi ikke længere havde tillid til miljø- og fødevareministeren, da ministeren...

Posted by Søren Pape Poulsen on  Samstag, 27. Februar 2016

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erstellt am 27.Feb.2016 | 12:57 Uhr

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