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Griechenland vor dem Grexit? : Reformvorschläge aus Athen reichen Brüssel nicht

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Das Hilfsprogramm für Griechenland läuft Ende Juni aus. Am Mittwoch treffen sich Angela Merkel und Alexis Tsipras. Mal wieder.

shz.de von
erstellt am 09.Jun.2015 | 17:01 Uhr

Brüssel/Athen | Die neuesten Reformvorschläge der griechischen Regierung sind aus Brüsseler Sicht nicht ausreichend. Die genannten Ziele zur Haushaltskonsolidierung blieben hinter den bisherigen Absprachen zurück, hieß es am Dienstag in der EU-Hauptstadt. So entsprächen die Zielwerte für den Primärüberschuss Athens (Budgetüberschuss ohne Zinszahlungen) nicht den Zahlen, die EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker in der vergangenen Woche mit dem griechischen Premier Alexis Tsipras vereinbart habe.

Das Hilfsprogramm für Griechenland läuft Ende Juni aus. Bis dann muss ein Kompromiss über das von den Geldgebern aus EU-Kommission, Europäischer Zentralbank (EZB) und Internationalem Währungsfonds (IWF) geforderte Reformpaket gefunden werden. Sonst können Hilfen von 7,2 Milliarden Euro nicht ausgezahlt werden. Griechenland droht in diesem Fall eine Staatspleite.

Die Vertreter der Geldgeber - also EU-Kommission, Europäische Zentralbank (EZB) und Internationaler Währungsfonds (IWF) - verlangen als Ziel für den Primärüberschuss im laufenden Jahr ein Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Das hatte Juncker in der vergangenen Woche Tsipras mitgeteilt. Der griechische Vorschlag bleibt nach einem Bericht des „Wall Street Journal“ mit 0,75 Prozent dahinter zurück. Ursprünglich hatten die Geldgeber noch drei Prozent verlangt.

Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur soll Juncker gesagt haben, Berichte, die EU-Kommission habe die Vorschläge umgehend zurückgewiesen, seien aber „nicht seriös“. Die Behörde müsse erst ihre eigenen Berechnungen anstellen

Am Mittwoch ist in Brüssel ein weiteres Gespräch von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit Tsipras geplant. Daran teilnehmen soll auch der französische Präsident François Hollande. Vor diesem Treffen sagte Tsipras ein Horrorszenario voraus, sollte Griechenland die Eurozone verlassen müssen. Denn dann könnten Spanien oder Italien dieses Schicksal teilen, dies wiederum könnte dies zum Zusammenbruch der Währungsunion führen, sagte Tsipras in einem Interview der italienischen Zeitung „Corriere della Sera“.

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