zur Navigation springen

Wahlen in NRW und SH 2017 : Ralf Stegner: „Wir haben einen Leberhaken bekommen“

vom

Ralf Stegner muss mit seiner SPD innerhalb einer Woche zwei Niederlagen einstecken. Was bedeutet das für die Bundestagswahl?

shz.de von
erstellt am 15.Mai.2017 | 10:49 Uhr

Kiel | Die SPD hat in Nordrhein-Westfalen ein historisch schlechtes Ergebnis eingefahren. Auch in Schleswig-Holstein hatte sie bereits gegen die CDU verloren. Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Ralf Stegner, im Interview:

Herr Stegner, nach drei Schlappen bei Landtagswahlen in diesem Jahr – wie stehen die Chancen mit dem Blick auf die Bundestagswahl im September?
Das war  ohne Wenn und Aber eine herbe Niederlage für die SPD in ihrem Stammland. In der Boxersprache würde man von einem Leberhaken für uns reden. Gute Boxer zeichnen sich dadurch aus, dass sie stehen bleiben und weiter kämpfen. Diesen Kampf werden wir annehmen. Wie wir das auch getan haben, als die SPD in Umfragen bundesweit bei 22 Prozent gelegen hat.

Es bleibt also bei einem Kampf Martin Schulz gegen Angela Merkel?
Und zwar ein Kampf ohne Samthandschuhe. Da geht es etwa um die Frage, ob zweistellige Milliardenbeträge lieber für die Rüstung oder besser für Bildung und Infrastruktur aufgewendet werden. Aufgeben gilt nicht.

Vor ein paar Wochen sonnte sich die SPD noch im Schulz-Effekt. Wo ist dieser Effekt geblieben?
Ich habe nach der Schleswig-Holstein-Wahl am vergangenen Sonntag gesagt, dass die Schnell-Analysen fünf Minuten nach Schließung der Wahllokale nichts taugen. Richtig aber ist, dass wir die Gerechtigkeitsfrage konkretisieren müssen. Und wir werden das auch tun.

Weil ein Slogan wie „mehr Gerechtigkeit für alle“ niemanden vom Hocker reißt?
Wir werden den Menschen erklären müssen, dass es einen Unterschied macht für den Busfahrer, die Verkäuferin, die Krankenschwester oder den Bauarbeiter, ob es eine schwarz-gelbe Regierung gibt oder eine, die von der SPD geführt wird. Das werden wir sehr konkret tun müssen.

Sie glauben also weiter, die SPD kann mit dem Thema Gerechtigkeit punkten?
Das ist das richtige Thema, dabei werden wir bleiben. Aber wir müssen und werden da konkreter werden.

Hannelore Kraft hat Verantwortung übernommen und gestern ihren Rücktritt vom Parteivorsitz in NRW und als stellvertretende Bundesvorsitzende erklärt. Sie haben eine Woche zuvor verloren und sind weiter im Amt.
In Schleswig-Holstein hat die CDU 1,2 Prozent gewonnen, wir drei verloren, in NRW hat die SPD 7,9 Prozent verloren, die CDU 6,7 Prozent gewonnen. Ich habe großen Respekt vor der Erklärung von Hannelore Kraft und ihrem großartigen Wahlkampf, aber jeder muss für sich selbst wissen, wie er mit einer solchen Situation umgeht. Wir beraten morgen im Landesvorstand wie es in Schleswig-Holstein weitergeht, wo die Dinge weit unklarer sind als in NRW. In Düsseldorf könnte es sogar noch eine schwarz-gelbe Mehrheit geben, wenn die Linken nicht hereinkommen.

Das heißt, die Nord-SPD macht sich weiter Hoffnung auf eine Ampelkoalition mit Grünen und FDP?
Schleswig-Holstein braucht eine Dreierkoalition. Wie die aussieht, werden die Gespräche in den nächsten Wochen zeigen. Die SPD hat die Wahl auch in Schleswig-Holstein verloren. Deshalb sind wir nicht die ersten, die nun Ansprüche anmelden. Eine Koalition aber wird dadurch gebildet, dass man eine Mehrheit im Landtag erreicht.

FDP und Grüne im Norden sondieren ab heute, danach gibt es Gespräche mit der CDU.
Ob diese drei Parteien es schaffen, sich auf einen Koalitionsvertrag zu einigen, werden wir sehen. Geht das nicht, wird sich die SPD darum bemühen, eine Mehrheit für eine SPD-geführte Regierung mit FDP und Grünen zu finden. Ich sehe meine Partei dabei allerdings eher in einer Außenseiterrolle. Ich sage aber auch: Das Gerede von einem eindeutigen Wählerauftrag in Schleswig-Holstein ist großer Unfug.

Ein erster Kreisverband hatte bereits den Rücktritt Stegners gefordert - doch Stegner lehnt die Forderung ab. Alle Informationen dazu finden Sie hier.

zur Startseite

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Diskutieren Sie mit.

Leserkommentare anzeigen