zur Navigation springen

Jährliche Pressekonferenz : Putin schließt vorgezogene Neuwahlen für Russland aus

vom

Putin stellt sich den gierigen Fragen der Presse – und gibt Auskunft zu Wirtschaftskrise, Ukraine-Konflikt und Trump.

Moskau | In Russland wird es nach den Worten von Präsident Wladimir Putin keine vorgezogene Präsidentenwahl geben. Ein Abweichen vom vorgesehenen Wahltermin 2018 wäre zwar „möglich, aber nicht zweckmäßig“, sagte der Kremlchef am Freitag bei seiner jährlichen Pressekonferenz in Moskau. Er reagierte sogar mit einem Witz, als ein US-Journalist ihn nach einer Vorverlegung der Wahl fragte. „In welchem Land?“, fragte er zurück.

Putins jährliche Pressekonferenz gilt als Show für Journalisten. Zum Ritual gehört es unter anderem, dass diese mit Plakaten und anderen Tricks versuchen, die Aufmerksamkeit des Kremlchefs zu erregen. Für die Pressekonferenz waren mehr als 1400 Journalisten aus dem In- und Ausland angemeldet. 

In Russland wird immer wieder spekuliert, dass die Wahl auf 2017 vorgezogen werden könnte, solange sich der Unmut der Bevölkerung über die Wirtschaftskrise in Grenzen hält. Putin sah allerdings Zeichen einer ökonomischen Stabilisierung. Für 2016 rechne er mit einem Rückgang von nur noch 0,5 bis 0,6 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP). Die Jahresinflation werde sich auf etwa 5,5 Prozent belaufen. Die Realeinkommen der Bevölkerung seien zwar gesunken. „In den letzten Monaten ist aber ein bescheidener Zuwachs der Realeinkommen zu beobachten. Das macht zuversichtlich für die Zukunft.“

Putin sprach sich dafür aus, weiter im sogenannten Normandie-Format mit Deutschland, Frankreich und der Ukraine nach einer Lösung für den Konflikt im Osten der Ukraine zu suchen. Die Viererrunde zeige zwar „nicht gerade hohe Effektivität“. Aber es gebe kein anderes Format.

Putin lobte den künftigen US-Präsidenten Donald Trump. Dieser habe die Stimmung in der US-Bevölkerung genau erfühlt und gegen alle Erwartungen darauf seinen Wahlsieg gebaut. „Niemand hat an seinen Sieg geglaubt außer uns hier“, sagte Putin. Die scheidende Führung von Barack Obama dagegen mache für ihre Fehler andere verantwortlich, auch für die Wahlniederlage der demokratischen Bewerberin Hillary Clinton. Die Demokraten werfen Russland vor, es habe den Wahlkampf durch Hackerangriffe beeinflusst.

zur Startseite

von
erstellt am 23.Dez.2016 | 12:43 Uhr

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Diskutieren Sie mit.

Leserkommentare anzeigen