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Wahl in Frankreich : Präsidentschaftskandidat Manuel Valls tritt als Premierminister zurück

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Frankreichs Linke müssen nach dem Rückzieher Hollandes einen Kandidaten finden. Manuel Valls hat dabei gute Chancen – weniger aber bei der Präsidentschaftswahl.

shz.de von
erstellt am 05.Dez.2016 | 18:44 Uhr

Paris | Frankreichs Premierminister Manuel Valls tritt zurück, um für die Präsidentschaftswahl zu kandidieren. Der 54-Jährige kündigte seine Kandidatur am Montagabend an und erklärte, sein Amt bereits am Dienstag niederzulegen. Damit muss Präsident François Hollande für die letzten Monate seiner Amtszeit einen neuen Regierungschef einsetzen.

Beobachter halten einen Regierungswechsel in Frankreich für wahrscheinlich – entweder in Richtung Republikaner unter François Fillon oder noch weiter nach rechts in Richtung Front National unter Marine Le Pen. Manuel Valls müsste sich auf einen harten Wahlkampf gefasst machen.

Wer den Job übernimmt, ist noch unklar. In französischen Medien wurden als mögliche Kandidaten unter anderem Innenminister Bernard Cazeneuve, Wirtschafts- und Finanzminister Michel Sapin und Regierungssprecher Stéphane Le Foll genannt - alles Vertraute Hollandes.

Frankreichs Sozialisten und mehrere kleine Parteien bestimmen ihren gemeinsamen Präsidentschaftskandidaten bei einer Vorwahl im Januar. Valls Kandidatur galt als sicher, nachdem Staatschef Hollande am Donnerstag seinen Verzicht auf seine Bewerbung um eine zweite Amtszeit erklärt hatte.

Valls vertritt eine wirtschaftsfreundliche Linie und stößt deshalb beim linken Flügel der Sozialistischen Partei auf Widerstand. Sieben weitere Politiker haben bereits ihre Kandidatur für die Vorwahl angekündigt, darunter der Ex-Minister und Valls-Gegner Arnaud Montebourg. Die Franzosen wählen ihren künftigen Staatschef dann in voraussichtlich zwei Wahlgängen am 23. April und 7. Mai.

Valls warb in seiner Rede um Unterstützung im linken Lager: „Meine Kandidatur ist die der Versöhnung“, sagte er im Rathaus von Évry südlich von Paris, wo er bis 2012 Bürgermeister war. Hollande hatte Valls 2012 zum Innenminister gemacht, zwei Jahre später rückte er als Premierminister an die Spitze der Regierung.

Viereinhalb Monate vor der Präsidentenwahl gelten der konservative Kandidat François Fillon und die Rechtspopulistin Marine Le Pen in Umfragen als Favoriten. Die Linke zeigte sich zuletzt gespalten. So wollen etwa der Linkspolitiker Jean-Luc Mélenchon und der frühere Wirtschaftsminister Emmanuel Macron, der seine Bewegung „En Marche!“ „weder rechts noch links“ einstuft, sich nicht an der Vorwahl beteiligen, sondern direkt für die Präsidentenwahl antreten.

Amtsinhaber Hollande hatte am Donnerstag die Konsequenzen aus seiner Unbeliebtheit und zunehmenden Isolierung gezogen. Seinen Verzicht auf eine Kandidatur für eine zweite Amtszeit begründete er damit, dass er keinen breiten Rückhalt im eigenen Lager habe und eine Zersplitterung der Linken nicht akzeptieren könne.

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