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Verletzte und Festnahmen in Nürnberg : Polizeieinsatz eskaliert: Mitschüler wollten Abschiebung eines Afghanen stoppen

vom

Knapp 300 Berufsschüler blockieren die Straße. Es kommt zu tumultartigen Szenen zwischen Polizei und Demonstranten.

shz.de von
erstellt am 01.Jun.2017 | 10:11 Uhr

Nürnberg | Mit einer Sitzblockade und einer spontanen Demonstration haben mehrere Hundert Menschen in Nürnberg versucht, die Abschiebung eines 20-jährigen Afghanen zu verhindern. Die Folge war am Mittwoch ein größerer Polizeieinsatz, es kam zu tumultartigen Szenen. Neun Polizisten wurden verletzt, fünf Menschen vorübergehend festgenommen. Als Reaktion auf den Vorgang gab es massive Kritik von SPD, Grünen, Linken sowie dem Flüchtlingsrat.

Im Hinblick auf den aktuellen Terroranschlag mit 90 Toten in der afghanischen Hauptstadt Kabul ist die Debatte um die Abschiebung von Geflüchteten neu entfacht. Offen ist nun die Frage: Ist Afghanistan, wie von der Bundesregierung eingestuft, ein sicheres Herkunftsland? Zusätzlich stellt sich die Frage, warum gerade gut integrierte Geflüchtete abgeschoben werden.

Die Polizei wollte den 20-Jährigen am Morgen in einer Berufsschule während des Unterrichts abholen. Mitschüler hätten sich daraufhin auf die Straße direkt vor den Streifenwagen gesetzt und die Abfahrt blockiert, schilderte ein Polizeisprecher. Auf Facebook und Twitter verbreitete sich ein Aufruf, sich an der Schüler-Aktion zu beteiligen. Die Polizei sprach von zeitweise bis zu 300 Teilnehmern.

Die Einsatzkräfte seien mit einem Fahrrad und zahlreichen Flaschen beworfen worden. Einem Beamten sei ein Zahn ausgeschlagen worden. Die Polizei setzte Pfefferspray und Hunde mit Beißschutz ein. Zur Abwehr von Angriffen seien auch Schlagstöcke verwendet worden. Von den Demonstranten sei aber niemand verletzt worden.

Das Vorgehen der Polizei löste Kritik aus.
Das Vorgehen der Polizei löste Kritik aus. Foto: dpa
 

Ein ähnlicher Fall hatte sich zu Wochenbeginn in Nordrhein-Westfalen ereignet. Eine 14-Jährige war am Montag während des Unterrichts an einem Duisburger Gymnasium von Mitarbeitern der Ausländerbehörde abgeholt und mit ihren Eltern nach Nepal abgeschoben worden. Die Familie wurde nach der Abholung zum Frankfurter Flughafen gebracht und dort der Bundespolizei übergeben, wie eine Sprecherin der Stadt Duisburg am Mittwoch sagte. Noch am Montagabend hätten die Eltern und ihre Tochter das Land mit einem Flieger verlassen. Zuvor hatten mehrere Medien über den Fall berichtet.

 

Die Schülerin wurde den Angaben zufolge in Deutschland geboren. Ein Lehrer habe sie am Montag aus der Klasse gebracht und im Lehrerzimmer über die Gründe der Abschiebung informiert, sagte die Sprecherin. Dort hatte sie demnach auch die Möglichkeit, sich von ihren Mitschülern zu verabschieden. Nach Angaben der Sprecherin war die Aufenthaltserlaubnis der Familie Ende 2013 ausgelaufen. Die letzte Klage der Betroffenen gegen die Entscheidung wurde demnach im März 2016 abgewiesen, kurz danach lehnte auch die Härtefallkommission des Landes NRW einen Antrag ab. Erstmals sei der Asylantrag vor etwa 15 Jahren abgelehnt worden, sagte die Sprecherin. Danach ging der Fall durch alle Instanzen.

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