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«Überrascht von Gewalt» : Polizei weist Vorwürfe nach «Welcome to Hell»-Demo zurück

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Autonome Gipfelgegner werfen Flaschen und Steine, verletzen Polizisten. Scheiben gehen zu Bruch, Autos brennen. Die Linken werfen der Polizei vor, sie habe diese Eskalation provoziert. Polizei und Innenbehörde wehren sich.

shz.de von
erstellt am 07.Jul.2017 | 17:20 Uhr

Hamburgs Polizeipräsident Ralf Meyer hat den Einsatz bei der «Welcome to Hell»-Demonstration verteidigt. Er sei sich «absolut sicher», dass der Einsatz verhältnismäßig gewesen sei, sagte er.

Inzwischen sei Verstärkung aus anderen Bundesländern angefordert worden. Meyer schätzt, dass dann rund 21 000 Polizisten in der Hansestadt das Treffen der großen Wirtschaftsmächte in den Hamburger Messehallen schützen.

Nicht nur bei der «Welcome to Hell»-Demo war es zu Krawallen gekommen; auch am Freitag gab es Ausschreitungen und Brandstiftungen. Nach Angaben von Innensenator Andy Grote (SPD) wurden bei «massiven Angriffen» auf die Polizei 160 Beamte verletzt. Er betonte: «Die Polizei wird mit dieser Lage hier zurechtkommen.» Er sei allerdings erschrocken über die «radikale, sinnlose und blindwütige Gewalt».

Nach Angaben Meyers wurden einige Beamten mit Zwillen erheblich verletzt. Diese blinde Gewalt habe nichts mit dem Versammlungsrecht zu tun. Der Polizeipräsident rechnet mit weiteren gewaltsamen Protesten. «Was uns überrascht hat, ist, dass man mitten in einem Wohngebiet völlig sinnlose Gewalt gegen jegliche Sache - ob Fahrzeug oder Fensterscheibe - ausgeübt hat», sagte er mit Blick auf den Stadtteil Altona.

Am Donnerstag habe man 45 Minuten lang versucht, die «Welcome to Hell»-Demonstration zu ermöglichen, sagte Meyer. Doch der Schwarze Block sei nicht bereit gewesen, die Vermummung abzulegen. «Vermummung dient zur Vorbereitung von Straftaten», betonte der Polizeipräsident. Man habe nichts anderes machen können, als den schwarzen Block von den friedlichen Demonstranten zu trennen. «Es geht darum, eine freie Versammlung zu realisieren für die, die sich eben nicht vermummen.»

Die Hamburger Linken-Fraktion hatte zuvor kritisiert, die Eskalation der Gewalt bei der «Welcome to Hell»-Demonstration sei «ohne jeden Zweifel von der Polizei» ausgegangen.

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