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Vor Abstimmung am Donnerstag : Politiker, Promis, Katzen und der Brexit: Die besten Zitate zur EU-Abstimmung

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Mit der Abstimmung über den EU-Austritt am 23. Juni entscheidet sich die britische und europäische Zukunft. Umfragewerte und die wichtigsten politischen Stimmen spiegeln die auseinandergehenden Meinungen wider.

shz.de von
erstellt am 22.Jun.2016 | 19:08 Uhr

London | Am Donnerstag stimmen die Wähler über den Brexit ab. Wie die Abstimmung ausgehen wird ist offen. Viele der 45 Millionen Wahlberechtigten sind noch vor wenigen Tagen unentschlossen gewesen. Alles deutet auf ein Kopf-an-Kopf-Rennen hin.

Ein Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union nach dem EU-Referendum hätte wirtschaftliche und politische Folgen – nicht nur in Großbritannien sondern auch in Dänemark, Deutschland und weiteren EU-Staaten.

Eine am Dienstag veröffentlichte Erhebung des ORB-Instituts für die Zeitung „Daily Telegraph“ ergab 53 Prozent für das Pro-EU-Lager und 46 Prozent für die Brexit-Befürworter. Dagegen sah das Institut YouGov das Brexit-Lager knapp vorn: 44 Prozent von mehr als 1600 Befragten wollten demnach für einen EU-Austritt stimmen, 42 Prozent dagegen. Auch diese Umfrage zeigt, wie wichtig es für beide Lager sein wird, die nach monatelanger Debatte noch immer unentschlossenen Wähler von ihren Argumenten zu überzeugen.

Die Wahllokale öffnen am Donnerstag um 7.00 Uhr und schließen um 22.00 Uhr Ortszeit (23.00 Uhr MESZ). Mit ersten Resultaten aus den Wahlkreisen wird am Freitag in den frühen Morgenstunden gerechnet. Ein Endergebnis dürfte erst im Laufe des Freitagvormittags feststehen. Das vermutlich sehr knappe Rennen könnte zu Verzögerungen führen. Ab Donnerstag um 12 Uhr können Sie alle Ereignisse zur Abstimmung hier in unserem Liveblog nachlesen.

Neben den britischen Politikern äußern sich weltweit bekannte Persönlichkeiten zu dem Brexit. Lesen Sie hier die wichtigsten Zitate:

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Foto: EPA/FACUNDO ARRIZABALAGA

DAVID CAMERON

"Wir wären ein ärmeres Land."
Dieses Zitat vom britischen Premier stammt aus dem Juni. Er selbst zeigt sich zwar unsicher über den Ausgang, könne aber vor der Abstimmung am Donnerstag gut schlafen. „Niemand weiß, was geschehen wird“, sagte er gegenüber der Zeitung „Financial Times“. Er bekräftigte außerdem, dass er in jedem Fall Premierminister bleiben wolle und es nicht bereue, dass er zu dem Referendum aufgerufen habe.

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Foto: EPA/ANDY RAIN
BORIS JOHNSON

"Napoleon, Hitler, verschiedene Leute haben das versucht, und es endet (immer) tragisch."
Boris Johnson ist Brexit-Befürworter und ehemaliger Bürgermeister von London. Vom Mai stammt dieses Zitat indem er von dem angeblichen Versuch der EU, einen Superstaat schaffen zu wollen,spricht.

 

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Foto: picture alliance/dpa
NICOLA STURGEON

„Ich kenne persönlich Leute, die beim Referendum 2014 gegen die Unabhängigkeit waren. Und die jetzt dafür stimmen würden, wenn wir gegen unseren Willen aus der EU ausscheiden müssen.“

Die 45 Jahre alte schottische Regierungschefin der linksliberalen Partei SNP hat vor allem ein Ziel - die Unabhängigkeit von London. Im vergangenen Jahr ist sie damit bei einem Referendum knapp gescheitert. Doch die Schotten sind zugleich mehrheitlich EU-Fans. Sollte London die EU tatsächlich verlassen, würde das den schottischen Unabhängigkeitsbestrebungen erheblich Auftrieb verleihen.

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Foto: picture alliance/dpa
JEREMY CORBYN

"Ich kann keine Situation sehen, in der die Labour-Partei unter meiner Führung für einen Austritt (Brexit) werben wird"

Das sagte der 67 Jahre alte linke Labour-Chef gegenüber des britischen BBC. In der Vergangenheit reihte er sich eher unter den Gemeinschafts-Skeptikern ein. Auch jetzt spricht er von Mängeln und Schwächen der Union. Doch es gebe keine Alternative: Man könne die EU nur reformieren und verbessern, wenn man dabei sei. Daher kämpft Corbyn jetzt für den Verbleib. Doch er ist angeschlagen, bei den jüngsten Regional- und Kommunalwahlen musste Labour Schlappen einstecken. 

Foto: picture alliance/dpa

NIGEL FARAGE:

"Dieses Referendum ist das wichtigste Ereignis seit 1957: Die EU steht vor dem Kollaps."

Der Chef  der rechtspopulistischen Ukip-Partei und Brexit-Befürworter äußerte sich im Juni gegenüber der italienischen Zeitung „Corriera della Sera“. 1957 wurden die Römischen Verträge unterzeichnet, mit denen sechs Staaten die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) aus der Taufe hoben.

Foto: Herb Swanson
DONALD TRUMP

"Ich würde sagen, sie (die Briten) wären ohne sie (die Europäische Union) besser dran."

Auch der voraussichtliche US-Präsidentschaftskandidat der Republikaner hat eine Meinung zum Brexit, die er im Mai im US-Fernsehsender Fox News zum Besten gab.

 

Der frühere US-Präsident Barack Obama.

Der frühere US-Präsident Barack Obama.

Foto: dpa
BARACK OBAMA

"Großbritannien ist immer am besten, wenn es dabei hilft, ein starkes Europa zu führen."

Der amtierende US-Präsident Barack Obama plädiert im April in London stattdessen gegen den EU-Austritt von Großbritannien.

 

JEAN-CLAUDE JUNCKER

"Ich kann nicht ausschließen, dass der britische Austritt Lust auf mehr machen würde in anderen Ländern."

Das sagte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker im Mai.

ANGELA MERKEL

"Wenn wir nicht zusammen agieren und jeder für sich alleine agiert, dann wird das auch auf die britische Bevölkerung nicht sehr überzeugend wirken."

Bundeskanzlerin Angela Merkel sieht die geeinte EU als Gegenmittel zum Brexit.

 

SEBASTIAN KURZ

„Großbritannien tut uns auch ideologisch gut. Die Briten haben in der Vergangenheit immer wieder den Finger auch auf die Wunde gelegt, aufgezeigt, wo es Fehlentwicklungen gibt.“

Der österreichische Politiker antwortet am 20. Juni in Luxemburg auf die Frage warum Großbritannien der EU fehlen würde.

 

MARIO DRAGHI

„Gemeinsam sind wir stärker“

Der Präsident der Europäischen Zentralbank äußert sich im April in der „Bild“ Zeitung zu dem Brexit.

 

STEPHEN HAWKING

„Die Zeiten sind vorbei, in denen wir noch alleine gegen die Welt bestehen konnten. Wir müssen Teil einer größeren Gruppe von Nationen sein, sowohl für unsere Sicherheit als auch für unseren Handel.“

Der britische theoretische Physiker und Astrophysiker begründet seine Meinung zum EU-Austritt in einem Interview mit dem britischen Fernsehsender ITV im Mai.

 

LIZ HURLEY

„Wenn es heißt, dass wir wieder die gescheiten Glühbirnen - 60 Watt, Pfirsichfarben, zum Stecken oder Drehen - benutzen können, werde ich den Brexit sicherlich unterstützen.“

Die Schauspielerin nennt dem „Spear's Magazin“ ihr wichtigstes Argument für den Brexit.

JAN BÖHMERMANN

„Let's show the Brits some good old continental love!“

 

Der deutsche Moderator Jan Böhmermann positioniert sich bei Facebook und Twitter deutschlich gegen den Brexit und sucht mit dem Hashtag #dontleaveyoustupidfuckers nach den „schlimmsten, schönsten, emotionalsten Stay-Don't-leave-Song“.
„Weil Europa mehr ist als Politik, Regulierungen, Wirtschaft und der ESC. Wenn die Welt wackelt, braucht es Zusammenhalt, gemeinsames Handeln, gegenseitige Unterstützung und gemeinsame Ideale. Sorry, isso“, schreibt er auf Facebook.

DAVID UND VICTORIA BECKHAM

"Wir leben in einer dynamischen und verbundenen Welt, in der wir gemeinsam als Volk stark sind"

Für Ausehen sorgte auch der flammende Appell gegen den Brexit von David Beckham. Die Sport- und Werbe-Ikone erinnerte an frühere europäische Teamkollegen wie Frankreichs Eric Cantona und beendete sein Plädoyer gegen den EU-Austritt Großbritanniens mit einem Wahlentschluss: „Remain“ (Bleiben).

 

Auch seine Frau, Ex-Sängerin und Designerin Victoria, für den Verbleib ihres Heimatlandes in der EU. "Für unsere Kinder und Kindeskinder sollten wir die Probleme der Welt gemeinsam anpacken und nicht allein." Egal wie das Ergebnis am Ende jedoch ausfallen werde: "Jede Seite hat das Recht auf ihre eigene Meinung, und die sollte immer respektiert werden, wie auch immer das europäische Referendum ausgehen wird", so Beckham.

Die Initiative des berühmten Ehepaars sorgte auch deshalb für Aufsehen, weil sich die Beckhams in der Vergangenheit EU-kritisch geäußert hatten. Auf Instagram reagiert Victoria Beckahm auf die Vorwürfe und schreibt, dass diese Zitate 20 Jahre alt seien und nichts mit dem bevorstehenden Referendum zu tun hätten.

CATS AGAINST BREXIT

Einige Briten möchten sich den oftmals weitreichenden Effekt von Katzen im Internet zugunsten nehmen und startetn mit dem Hashtag #CatsAgainstBrexit einen etwas ungewöhnlichen Aufruf.

Diese Katzen haben ein klares Statement:

VOTE REMAIN #catsagainstbrexit

Ein von zoé    (@zoeivmist) gepostetes Foto am

 

 

Lesen Sie hier alles, was Sie sonst noch zum Brexit wissen müssen.

Warum stimmen die Briten über die EU-Mitgliedschaft ab?

Das Referendum ist eng mit dem Namen David Cameron verbunden. Der Tory-Premier löst damit ein Versprechen aus dem Jahr 2013 ein, das zu einem Gutteil innenpolitisch motiviert war. Forderungen danach kamen nicht zuletzt aus den Reihen seiner eigenen konservativen Partei.

Aber auch das Erstarken der euroskeptischen Ukip auf der Insel spielte eine Rolle.

Zuletzt stimmten die Briten 1975 über eine Mitgliedschaft in der damaligen Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) ab. Seitdem habe sich die Gemeinschaft stark verändert, so die Begründung für das Referendum.

Woher kommt eigentlich der Begriff Brexit?

Brexit ist ein Kunstwort aus Britain und Exit. Es bezeichnet einen Austritt Großbritanniens aus der EU und ist nach dem Vorbild eines Grexit geprägt. Dieser Begriff für ein Ausscheiden Griechenlands aus der Eurozone entstand auf dem Höhepunkt der Griechenland-Krise und wird dem Citigroup-Ökonomen Ebrahim Rahbari zugeschrieben. Der griffige Ausdruck Brexit ist wie geschaffen für soziale Medien. Das Wort „Bremain“ - das einen Verbleib Großbritannien in der EU bezeichnet, konnte sich dagegen nicht durchsetzen.

Was sind die Argumente der Brexit-Befürworter, was die der Gegner?

Pro: Befürworter eines Brexit wie der ehemalige Bürgermeister Londons, Boris Johnson, argumentieren, dass Großbritannien als drittgrößter Nettozahler in der Union ein Verlustgeschäft mache. Ein weiteres Argument ist die Kontrolle über die Grenzen. Unionsbürger haben das Recht, sich im Königreich niederzulassen. Derzeit leben und arbeiten dort mehr als zwei Millionen Menschen aus anderen EU-Ländern. Sie belasten angeblich die sozialen Sicherungssysteme - Studien widerlegen dies jedoch. Die in den Augen vieler Briten ausufernde Regulierung durch Brüssel sorgt zudem für Unmut.

Brexit-Befürworter halten die EU außerdem für nicht ausreichend demokratisch legitimiert und fordern die Rückbesinnung auf nationale Souveränität.

Contra: Die Gegner eines Austritts warnen in erster Linie vor wirtschaftlichen Konsequenzen. Einem Gutachten des britischen Finanzministeriums zufolge würde ein Brexit jeden Haushalt in Großbritannien 4300 Pfund pro Jahr kosten. Der Grund: Das Land müsste neue Freihandelsabkommen abschließen, Investitionen aus Drittstaaten könnten zurückgehen und Banken könnten nach Kontinentaleuropa abwandern. Die Folge wäre eine Rezession.

Wird Schottland sich abspalten, falls es zum Brexit kommt?

Umfragen zeigen, dass etwa zwei Drittel der Schotten in der EU bleiben wollen. Die Frage ist eng mit der nach einer schottischen Unabhängigkeit verknüpft. Im Falle eines Brexit könnte es zu einer zweiten Volksabstimmung um eine Abspaltung Schottlands vom Vereinigten Königreich (UK) kommen, kündigte Regierungschefin Nicola Sturgeon an. Ein erstes Referendum zur Unabhängigkeit scheiterte 2014.

Irlands Premierminister Enda Kenny befürchtet eine Ansteckungsgefahr, sollte die britische Wirtschaft infolge eines Brexit schrumpfen. Nach den USA ist das Vereinigte Königreich der größte Importeur irischer Waren. Ein Drittel aller Importe nach Irland stammt aus Großbritannien. Spekuliert wird auch, dass es wieder zu Grenzkontrollen zwischen Nordirland und der Republik Irland kommen könnte.

Wie wichtig ist UK für Deutschland als Handelspartner?

Großbritannien ist Deutschlands drittgrößter Exportmarkt. Im vergangenen Jahr verkauften deutsche Unternehmen Waren im Wert von 90 Milliarden Euro in das Königreich. Trotzdem hält der Geschäftsführer der deutsch-britischen Außenhandelskammer (AHK), Ulrich Hoppe, die Gefahr für überschaubar. Dass es bei einem Brexit zu Zöllen oder Einfuhrbeschränkungen kommt, glaubt er nicht. Mehr Auswirkungen könnten langfristig andere Handelshemmnisse haben, beispielsweise unterschiedliche Standards in der Produktsicherheit. Doch auch hier habe Großbritannien mehr Schaden zu befürchten als Deutschland.

Was denkt Londons City, was würde aus dem britischen Pfund?

Die Folgen eines Brexit für den Finanzplatz London - die City - sind unter Experten wie Bankern umstritten. Eine Seite beschwört bereits den Untergang der Londoner City für den Austrittsfall, andere sagen ihr eine goldene Zukunft voraus, fernab von lästigen EU-Vorschriften.

Befürchtet wird vor allem, dass zum Beispiel US-Banken nach Paris oder Frankfurt abwandern könnten, um ihre Finanzprodukte weiterhin ungehindert in EU-Staaten verkaufen zu können. Zudem könnte die Europäische Zentralbank (EZB) versuchen, den lukrativen Devisenhandel mit dem Euro aus London abzuziehen. Das britische Pfund würde wohl zumindest kurzfristig an Wert verlieren.

Was schätzt die EU am ewigen Quertreiber UK?

Die EU ist durch die - nicht zuletzt von Großbritannien vorangetriebene - Erweiterung ein vielstimmiges Orchester geworden.

Arme Länder haben andere Interessen als stark industrialisierte, neue Staaten andere als etablierte, südliche andere als nördliche. Für die Kernländer Deutschland und Frankreich ist Großbritannien trotz aller Unterschiede und Widerstände vor diesem Hintergrund ein Partner, der zwar selten als verlässlich angesehen wird, aber zumindest außen- und haushaltspolitisch ähnliche Grundinteressen vertritt. Außerdem wird Großbritanniens Funktion als diplomatische Atlantik-Brücke in die USA geschätzt.

Würde ein Austritt Großbritanniens einen Dominoeffekt bewirken?

Das ist die große Befürchtung in Brüssel. Ob es dazu kommen würde, ist offen. Tatsache ist: In vielen Ländern haben antieuropäische Strömungen zuletzt viel Zulauf bekommen. Die Bewegung der Nationalistin Marie Le Pen etwa in Frankreich, die AfD in Deutschland.

In der europäischen Bevölkerung ist die Skepsis gegenüber Brüssel nach Umfragen groß. Auch wenn es nicht gleich zu Austritten kommt: Die Forderungen vieler Länder an Brüssel könnten mit der Androhung von Austritten viel mehr Nachdruck erhalten. Eine Umfrage des Instituts Ipsos in neun großen EU-Ländern hat ergeben, dass die Ansteckungsgefahr eines Brexit allgemein als hoch angesehen wird.

Was könnten Folgen für die Sicherheit sein?

Auch die nationale Sicherheit sehen die Brexit-Gegner in Gefahr. Polizei- und Geheimdienstinformationen könnten nicht mehr so leicht ausgetauscht werden wie bisher. Dies könnte angesichts der starken Dienste in Großbritannien auch Informationsverluste für Europa - etwa im Kampf gegen den Terror - bedeuten. Auch der Europäische Haftbefehl, der die Übergabe von mutmaßlichen Tätern regelt, die in ein anderes EU-Land geflohen sind, würde möglicherweise außer Kraft gesetzt. Militärische Folgen sind dagegen kaum zu befürchten.

Großbritannien als Atommacht und enger Verbündeter der USA lehnt eine militärische Zusammenarbeit auf EU-Ebene ohnehin weitgehend ab.

Kommentatoren sehen aber für solche Abschottungsbestrebungen auch Grenzen: „Großbritannien ist historisch und geografisch eng mit dem Kontinent verknüpft“, sagt etwa Nick Witney, früher Chef der Europäischen Verteidigungsagentur (EVA).

Brauchen Europäer künftig ein Visum, wenn sie nach London wollen?

Das ist für die meisten EU-Länder nahezu auszuschließen. Dennoch: Es müssten Einzelfallregelungen mit jedem Land zur Visumfreiheit geschlossen werden. Betroffen könnten auch Regelungen sein, die die EU mit Drittländern, aktuell gerade mit der Türkei, schließt. Sie würden dann möglicherweise nicht mehr für Großbritannien gelten.

Allerdings ist davon auszugehen, dass die Briten Übergangsfristen gelten lassen würden. Großbritannien hatte 2004 bewusst mehr Osteuropäer ins Land gelassen als viele andere EU-Länder, weil Arbeiter benötigt wurden. Harte Regelungen nach einem Brexit würde ganze Branchen, etwa in der Hotellerie oder auf dem Bau, ausbluten lassen. Daran hat Großbritannien, das einen riesigen Investitionsstau im Hoch- und Tiefbau hat, kein Interesse. Allerdings warnt Dominic Raab, eine der führenden Pro-Brexit-Figuren: „Briten könnten künftig für Reisen nach Europa ein Visum benötigen.“

Was ist für Großbritannien die Alternative zur EU?

Die Briten glauben, sie können sich künftig stärker an außereuropäische Länder binden. Die besondere Verbindung zu den USA spielt dabei eine Rolle, aber auch die Erinnerung an vergangene Großmacht-Zeiten als Kopf des British Empire. Dessen Überbleibsel ist der Commonwealth of Nations, mit vielen kleinen, unbedeutenden Mitgliedern, aber auch aufstrebenden Wirtschaftsmächten wie Indien.

Gerade bei den Millionen von indischen Zuwanderern und ihren inzwischen britischen Nachfahren ist die Lust am EU-Ausstieg groß. „Der Brexit hat seine Wurzeln im britischen Empire“, schreibt etwa der „New Statesman“.

 

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