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SPD in Essen : Petra Hinz will Bundestagsmandat nach Klinikbehandlung niederlegen

vom

Die SPD-Abgeordnete kündigte den Schritt in einem Interview an. Wann das sei, bestimmten die Ärzte.

shz.de von
erstellt am 09.Aug.2016 | 19:17 Uhr

Düsseldorf | Die wegen ihres gefälschten Lebenslaufs in die Kritik geratene Essener SPD-Bundestagsabgeordnete Petra Hinz will ihr Mandat nach ihrer Behandlung in einer Klinik aufgeben. Das kündigte sie in einem Interview mit mehreren nordrhein-westfälischen Zeitungen (Mittwoch) an. Sie werde das Mandat niederlegen, sobald sie die Klinik verlassen könne, sagte Hinz einer Vorabmeldung zufolge. Wann das sei, bestimmten ihre Ärzte. Die 54-Jährige hatte entgegen ihren bisherigen Angaben kein Abitur gemacht und kein Jurastudium abgeschlossen.

Dieses Verfahren habe sie gleich nach Bekanntwerden ihrer falschen Angaben im Lebenslauf genau so mit dem Essener SPD-Vorsitzenden, NRW-Justizminister Thomas Kutschaty, vereinbart, sagte Hinz nach der Vorabmeldung von „Westdeutscher Zeitung“, „Solinger Tageblatt“, „Remscheider Generalanzeiger“, „Aachener Nachrichten“ und „Aachener Zeitung“. Sie warf Kutschaty vor, mehrmals Absprachen mit ihr gebrochen zu haben. „Kutschaty hat mich endgültig zum Abschuss freigegeben.“

Hinz hatte in der vergangenen Woche alle Parteiämter niedergelegt, eine ihr von der Essener SPD gesetzte Frist, ihr Bundestagsmandat abzugeben, aber verstreichen lassen. Damit bekommt sie auch weiter ihre Bundestagsdiäten.

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