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Schwierige Regierungsbildung in Spanien : Pedro Sánchez: Sozialist scheitert mit Kandidatur zum Regierungschef

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Spaniens Konservative und Linke lassen den Traum des Sozialisten Sánchez von der Wahl zum Regierungschef platzen. Aber das ist nicht das Ende.

Madrid | Der spanische Sozialist Pedro Sánchez ist mit seiner Kandidatur für das Amt des Ministerpräsidenten im ersten Anlauf gescheitert. Der 44-jährige Parteichef der Sozialisten erhielt im Parlament am Mittwoch nur 130 von 350 Stimmen. 219 Parlamentarier votierten gegen ihn, bei einer Enthaltung. Für eine Wahl hätte Sánchez die absolute Mehrheit benötigt. Der Kandidat erhielt nur die Stimmen seiner Fraktion und der liberalen Ciudadanos (Bürger).

Sánchez war von König Felipe VI. als Kandidat vorgeschlagen worden, nachdem der bisherige konservative Ministerpräsident Mariano Rajoy auf eine Kandidatur für eine weitere Amtszeit verzichtet hatte, weil er seit der Wahl vom 20. Dezember 2015 keine Mehrheit hinter sich hat. Rajoy ist nur noch geschäftsführend im Amt.

Sánchez ging bereits praktisch chancenlos ins Rennen um den Titel als neuer spanischer Regierungschef. Die Konservativen des amtierenden Ministerpräsidenten Rajoy und die Linkspartei Podemos (Wir können) versagten ihm vor der Wahl ihre Unterstützung.

Rajoy warf dem Sozialisten vor, die Spanier an der Nase herumzuführen. Die Kandidatur sei ein reines Propagandamanöver. „Das hier ist nicht seriös“, hielt Rajoy dem bisherigen Oppositionsführer vor. „Was Sie hier aufführen, ist nichts als Theater.“

Am Freitagabend ist nun ein zweites Votum fällig. Dann würde eine einfache Mehrheit ausreichen. Allerdings kann Sánchez nach dem bisherigen Szenario sich auch darauf wenig Hoffnung machen. Wenn er auch im zweiten Durchgang scheitert, werden am 26. Juni Neuwahlen fällig, sofern bis zum 2. Mai kein neuer Ministerpräsident gewählt wird.

Sánchez hatte dem Parlament am Dienstag sein Programm vorgestellt und eine Abkehr von der Politik der Regierung Rajoys versprochen. Er trat für eine Verfassungsreform ein und will mit der EU über eine Lockerung der Defizitziele verhandeln.

Der Podemos-Parteichef Pablo Iglesias hielt Sánchez vor, sich mit den Liberalen einen falschen Partner ausgesucht zu haben. Der Sozialistenchef wies demgegenüber darauf hin: „Eine Regierung der Linksparteien hätte im Parlament keine Mehrheit.“

Hintergrund: Pedro Sánchez

Pedro Sánchez war bei den spanischen Sozialisten (PSOE) angetreten mit dem Vorsatz, die von Selbstzweifeln geplagte Partei zu besseren Zeiten führen. Ende Februar kandidiert der 44 Jahre alte PSOE-Parteichef für das Amt des Ministerpräsidenten. Dabei war er bei der Parlamentswahl am 20. Dezember 2015 der große Verlierer gewesen. Seine Aussichten, zum neuen Regierungschef gewählt zu werden, stehen ziemlich ungünstig.

Als der Ökonomie-Dozent vor knapp zwei Jahren zum Parteichef gewählt wurde, bedeutete dies einen riesigen Sprung in seiner politischen Karriere. Sánchez war bis dahin ein Hinterbänkler, der in Spanien kaum jemandem bekannt war. „Pedro el Guapo“ (Pedro, der Schöne), wie der Politiker genannt wurde, sollte mit seinem Charme dazu beitragen, dass die PSOE ihr Tief überwindet.

Sánchez war um seine Aufgabe nicht zu beneiden. Auf der einen Seite musste er sich als Oppositionsführer mit der konservativen Regierung auseinandersetzen. Auf der anderen Seite bekam es mit einem neuen Rivalen zu tun. Auf der Linken machte Podemos (Wir können) der PSOE Wähler abspenstig. In der eigenen Partei wird Sánchez von mehreren Provinzbaronen skeptisch betrachtet. Er war kein Mann des Parteiapparats gewesen, als er Mitte 2014 von den Mitgliedern an die PSOE-Spitze gewählt wurde.

 
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erstellt am 02.Mär.2016 | 20:07 Uhr

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