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Krise und Proteste : Opposition: Verhaftungswelle in Venezuelas Militär

vom

Wegen Kritik am Vorgehen der Regierung 85 Offiziere der Streitkräfte festgenommen worden.

shz.de von
erstellt am 06.Mai.2017 | 12:02 Uhr

Nach Angaben aus der venezolanischen Opposition sind wegen Kritik am Vorgehen der Regierung 85 Offiziere der Streitkräfte festgenommen worden. „In den Streitkräften gibt es Unzufriedenheit“, sagte einer der Führer der Opposition, Henrique Capriles, in Caracas. Das sei noch nicht die Mehrheit, man müsse erreichen, dass sich auch die Spitze vom sozialistischen Präsidenten Nicolás Maduro abwendet.

Seit Anfang April gibt es massive Proteste in dem ölreichen Land, die sich an der zeitweisen Entmachtung des Parlaments durch ein Urteil des Obersten Gerichtshofs entzündet hatten. Das unter anderem aus liberalen, konservativen und sozialdemokratischen Parteien bestehende Bündnis „Tisch der demokratischen Einheit“ hat seit Anfang 2016 eine klare Mehrheit im Parlament, Maduro regiert mit Notstandsdekreten am Parlament vorbei, es gilt seit Monaten zudem ein Ausnahmezustand.

Capriles betonte, er habe die Information direkt aus dem Militär erhalten, mit der Bitte, sie öffentlich zu machen. Bei den blutigen Ausschreitungen zwischen Sicherheitskräften und Demonstranten starben seit Anfang April insgesamt 37 Menschen, über 800 wurden verletzt. Im Einsatz waren dabei unter anderem Nationalgarde und Polizei. „Ich bin informiert worden, dass es noch mehr Festnahmen gibt, die meisten im Heer, vor allem junge Offiziere sind festgenommen worden“, sagte Capriles, der 2013 bei der Präsidentschaftswahl nur knapp gegen Maduro verloren hatte.

Das Militär ist der Schlüsselfaktor in dem Konflikt. (Einen Überblick über die Hintergründe der Krise in Venezuela finden Sie hier). Maduro hat gezielt versucht, seine Macht dort auszubauen. Zum einen durch finanzielle Zuwendungen, zum anderen sind von den 32 Ministern elf Militärangehörige, auch das schafft Loyalität. Das Militär verdient außerdem mit diversen staatlichen Unternehmen gutes Geld. Bisher ist unklar, wie sich das Militär verhalten würde, wenn die Lage weiter eskaliert - und ob Maduro einen Putsch fürchten muss.

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