Verschollener Bundesfinanzminister : Opposition fahndet: Wo ist Olaf Scholz?

Rekord: Olaf Scholz (SPD) ist drei Monate nach seinem Amtsantritt noch immer nicht im Haushaltsausschuss gewesen.

Rekord: Olaf Scholz (SPD) ist drei Monate nach seinem Amtsantritt noch immer nicht im Haushaltsausschuss gewesen.

Seit 90 Tagen ist Scholz im Amt, hat sich aber noch nicht im Haushaltsausschuss blicken lassen. Das sorgt für Kritik.

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12. Juni 2018, 15:29 Uhr

Berlin | Seit drei Monaten ist Olaf Scholz amtierender Bundesfinanzminister. Drei Monate, in denen er sich noch nie vor den Abgeordneten des Haushaltsausschusses erklärt hat. Die Opposition kritisiert den ehemaligen ersten Bürgermeister Hamburgs deshalb heftig – und hat dafür eigens den Twitter-Hashtag #WoistScholz ins Leben gerufen.

Mit Plakaten im Stil von Fahndungsaufrufen aus der Zeit des Wilden Westens hatte die FDP-Fraktion in der vergangenen Woche auf Twitter nach Scholz gesucht, da sie ihn erneut im Haushaltsausschuss vermissten. Schon acht Mal tagte dieser ohne den Finanzchef.

Die Plakate zeigen Scholz im Raumanzug kurz vor der Mondlandung oder am Empire State Building in New York. Frei nach dem Motto: In 80 Tagen um die Welt, aber niemals im Haushaltsausschuss. Sven Kindler, haushaltspolitischer Sprecher der Grünen kritisiert das Verhalten von Scholz heftig und spricht von „mangelndem Respekt gegenüber dem Parlament“.

Scholz, der mit seiner Abwesenheit glänzt, stellt mit 90 Tagen einen neuen Rekord auf. Seine Vorgänger, Peer Steinbrück (22 Tage) und Wolfgang Schäuble (49 Tage) kamen weitaus früher in den Ausschuss. Stattdessen schickt Scholz Staatssekretäre oder Mitarbeiter der Abteilungen als Vertretung. Vergangenen Mittwoch kam es nach einem Bericht der „Süddeutschen Zeitung“ dann zu heftigen Wortwechseln, da Scholz der schriftlichen Aufforderung, persönlich im Ausschuss zu erscheinen, nicht nachkam.

Er sollte dort den Tagesordnungspunkt 5 abarbeiten, in dem es um die „Unterrichtung durch die Bundesregierung zu den von ihr geplanten Maßnahmen zur unmittelbaren und dauerhaften Stabilisierung der Wirtschafts- und Währungsunion angesichts der jüngsten politischen Entwicklungen in Italien und der Turbulenzen auf den Finanzmärkten“ ging.

Für einen Eklat sorgte Finanzstaatssekretärin Bettina Hagedorn, die auf die Frage der Grünen, ob der Minister darüber informiert worden sei, dass Angela Merkel in einem Zeitungsinterview ihre Pläne zu Europa erläutert, abwiegelte: Man „telefoniere regelmäßig“. Die Abgeordneten machten deutlich, dass die Bundesregierung verpflichtet sei, Auskünfte über alle konzeptionellen Überlegungen für Europa zu geben und diese dem Parlament zur Verfügung stellen müsse. Eine Botschaft, die offenbar nicht ihr Ziel erreichte. Denn eine Woche nach Merkel legte Scholz seine Europa-Pläne in einem Magazin dar. Kindler sagte der SZ, dass es nicht hinnehmbar sei, dass man über den „Spiegel“ mehr erfahre als in der Sitzung des Haushaltsausschusses.

Immerhin: Olaf Scholz will an diesem Mitwoch seinen Antrittsbesuch bei den Abgeordneten machen.

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