Kommissarischer SPD-Chef : Olaf Scholz zu Andrea Nahles: „Sie wird eine starke Parteivorsitzende sein“

Der komissarische SPD-Parteichef Olaf Scholz stärkt der Fraktionsvorsitzenden Andrea Nahles den Rücken.
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Der komissarische SPD-Parteichef Olaf Scholz stärkt der Fraktionsvorsitzenden Andrea Nahles den Rücken.

Der erste Bürgermeister von Hamburg zieht klar Stellung zur anstehenden Wahl.

shz.de von
14. Februar 2018, 08:18 Uhr

Hamburg/Berlin | Nach dem Rücktritt von Parteichef Martin Schulz und der Klärung des weiteren Vorgehens hofft die SPD auf ein Ende der innerparteilichen Querelen und eine Rückkehr zur Sacharbeit. „Ich bin ganz sicher, dass wir durch die Entscheidungen heute dazu beigetragen haben, dass sich jetzt alle auf die Sache konzentrieren“, sagte der kommissarische SPD-Chef Olaf Scholz am Dienstagabend in den ARD-„Tagesthemen“.

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil betonte: „Vor dem Mitgliederentscheid über die Koalitionsvereinbarung soll es einzig und allein um die Inhalte und den weiteren Kurs der SPD gehen.“

Niedersachsens Ministerpräsident will sich auf die Inhalte konzentrieren.
Foto: Julian Stratenschulte/dpa

Niedersachsens Ministerpräsident will sich auf die Inhalte konzentrieren.

 

Der NRW-Landesvorsitzende Michael Groschek sagte der „Rheinischen Post“ (Mittwoch): „Ab Mittwoch müssen die närrischen Tage auch in der SPD vorbei sein.“

Schulz hatte am Dienstag seinen Rücktritt erklärt. Daraufhin nominierten Vorstand und Präsidium der SPD die Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Andrea Nahles, jeweils einstimmig als neue Bundesvorsitzende. Sie soll von einem Sonderparteitag am 22. April in Wiesbaden gewählt werden.

Der SPD-Landesvorsitzende in Nordrhein-Westfalen, Michael Groschek, hofft, dass die närrischen Tage auch in der SPD zu Ende sind.
Foto: Kay Nietfeld/dpa

Der SPD-Landesvorsitzende in Nordrhein-Westfalen, Michael Groschek, hofft, dass die närrischen Tage auch in der SPD zu Ende sind.

Bis dahin wird Scholz, der dienstälteste Parteivize, die Partei kommissarisch führen. Nahles hat aber bereits eine Gegenkandidatin: Die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange kündigte am Dienstag überraschend an, ebenfalls anzutreten.

Scholz: „Wir wollen in Deutschland wieder stärkste Partei werden“

Scholz sieht Nahles durch die Querelen nicht als beschädigt an. „Nein. Sie ist eine starke Fraktionsvorsitzende, und sie wird eine starke Parteivorsitzende sein. So ein deutliches Votum für ihre künftige Aufgabe von Seiten der Parteiführung ist eine Rückenstärkung“, sagte er in der ARD.

Zugleich lehnte er eine Wahl der neuen Parteispitze durch alle Mitglieder ab. „Das ist kein Vorschlag, den wir verfolgen, wir haben einen Parteitag einberufen, der über die künftige Vorsitzende entscheiden wird.“ Er fügte hinzu: „Wir wollen in Deutschland wieder stärkste Partei werden.“

Eine am Montag veröffentlichte Insa-Umfrage für die „Bild“-Zeitung sieht die SPD nur noch bei 16,5 Prozent. Damit liegt sie nur noch 1,5 Prozentpunkte vor der AfD, die mit 15 Prozent drittstärkste Partei ist.

Simone Lange spricht von Vorteil zweier Führungspersönlichkeiten

Gegenkandidatin Lange versicherte in der „Rhein-Neckar-Zeitung“ (Mittwoch), dass ihre Bewerbung ernst gemeint sei. Sie hätte ihren Hut nicht in den Ring geworfen, wenn sie das Amt nicht wirklich anstreben würde. Mit Blick auf Nahles sagte Lange: „Ich glaube nicht, dass sie als Fraktions- und Parteivorsitzende in einem die Erneuerung vorantreiben kann, die die SPD so dringend braucht. Diese beiden Positionen zu trennen, hätte den Vorteil, dass wir zwei Führungspersönlichkeiten haben.“

Während Scholz erklärte, mit Nahles als neuer Vorsitzender werde es „mächtig vorangehen“, sieht die Linkspartei diese als denkbar ungeeignet für einen SPD-Neuanfang an. Die SPD müsse die grundlegende Ausrichtung ihrer Politik korrigieren, sagte die Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Sahra Wagenknecht, der „Rheinischen Post“ (Mittwoch). „Und sie braucht Köpfe, die einen solchen Neuanfang glaubwürdig verkörpern. Andrea Nahles, die an allen falschen Weichenstellungen der letzten Jahre in herausgehobener Position beteiligt war, wäre dafür denkbar ungeeignet.“

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