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Türkei-Konflikt : Österreich verbietet Auftritt von türkischem Minister bei Gedenkfeier

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Bei einer österreichischen Gedenkstunde der Niederschlagung des Putsches in der Türkei darf Nihat Zeybekci nicht auftreten.

Wien | Österreich hat dem türkischen Wirtschaftsminister Nihat Zeybekci einen Auftritt vor Landsleuten in der Alpenrepublik verboten. Es gehe dabei konkret um den Besuch der Gedenkfeiern zum Anlass der Niederschlagung des Putschversuchs in der Türkei vor einem Jahr, teilte das Außenministerium am Montag mit.

Bereits im März wurden in mehreren Städten in Österreich Auftritte von türkischen Politikern verboten. Damals sahen die österreichischen Behörden die öffentliche Sicherheit nicht gewährleistet. Neben Österreich ließen auch weitere europäische Länder Wahlkampfauftritte von AKP-Politikern nicht zu.

Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) begründete das Verbot damit, dass der türkische Minister „ausschließlich zum Zwecke eines öffentlichen Auftritts“ nach Österreich kommen wollte. „Es besteht Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit in Österreich.“ Zu einem bilateralen Besuch wäre der Minister natürlich willkommen. Kurz sieht die Menschenrechtssituation in der Türkei äußerst kritisch. Dazu gehörten „die massive Verhaftungs- und Entlassungswelle nach dem Putschversuch“ und die Einschränkungen der Meinungs- und Medienfreiheit.

Die deutsche Bundesregierung hatte jüngst einen Auftritt des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan verboten. Er wollte vor Landsleuten in Deutschland während seiner Reise zum G20-Gipfel sprechen. Außenminister Sigmar Gabriel hatte erklärt, „dass ein solcher Auftritt angesichts der Konfliktlage, die es mit der Türkei gibt, nicht angemessen wäre und derzeit nicht in die politische Landschaft passt“.

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erstellt am 10.Jul.2017 | 10:40 Uhr

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