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Kontingent an den Grenzen : Österreich lässt maximal 3200 Flüchtlinge pro Tag einreisen

vom

Nur 80 Flüchtlinge pro Tag dürfen an der Südgrenze künftig einen Asylantrag stellen. Inlandsanträge sind weiterhin möglich.

shz.de von
erstellt am 17.Feb.2016 | 16:16 Uhr

Wien | Österreich lässt an seiner Südgrenze künftig nur noch 80 Asylbewerber pro Tag ins Land. Dieses Tageskontingent legte Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) am Mittwoch fest.

Die Einreise für Flüchtlinge soll in Österreich künftig deutlich strenger ablaufen. Das Land wird auch weitere Zäune errichten. Zusammen mit Deutschland hatte Österreich im vergangenen Jahr noch für eine Politik der offenen Grenzen geworben.

Insgesamt dürften pro Tag maximal 3200 Flüchtlinge einreisen, „die um internationalen Schutz in einem Nachbarstaat ansuchen wollen“, sagte die Ministerin der österreichischen Nachrichtenagentur APA. Diese doppelte Obergrenze solle bis auf Weiteres gelten und über den Tag verteilt stundenweise abgearbeitet werden. Werde einer der beiden Grenzwerte erreicht, würden die Grenzübertritte vorübergehend gestoppt.

Die Tageskontingente sollen ab Freitag wirksam werden. „Ein Rückstau auf slowenischer Seite und damit auch Drucksituationen an der Grenze“ können laut Mikl-Leitner nicht ausgeschlossen werden. Die Obergrenze von 80 Anträgen gelte nur an der Grenze, Inlandsanträge seien weiterhin möglich.

Österreich hat als eines der von der Flüchtlingskrise besonders betroffenen Länder für 2016 eine Obergrenze von 37.500 Asylbewerbern beschlossen.

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