zur Navigation springen

Nur keine hessischen Verhältnisse

vom
Aus der Redaktion des Flensburger Tageblatts

In Hessen deutet alles auf eine spannende Landtagswahl hin – mit Auswirkungen auf die Machtverhältnisse im Bundesrat

Hochspannung nicht nur im Bund: In Hessen wird am Sonntag mit dem Bundestag auch ein neuer Landtag gewählt. Dabei zeichnet sich in Wiesbaden ein enges Rennen zwischen der CDU/FDP-Regierungskoalition und Rot-Grün ab. Der Umfragevorsprung, den SPD und Grüne lange hatten, ist einem Patt gewichen. Anders als in Bayern oder im Bund ist in Hessen aber eine Wechselstimmung messbar: Die Wähler geben laut Umfragen Rot-Grün den Vorzug vor einer schwarz-gelben Koalition. Ein Regierungswechsel in dem wirtschaftlich starken Bundesland mit sechs Millionen Einwohnern würde SPD und Grünen im Bundesrat eine eigene Mehrheit bringen.

Hessens CDU-Ministerpräsident Volker Bouffier (61) muss nach 15 Regierungsjahren der Union um die Macht kämpfen. Der langjährige Innenminister übernahm die Staatskanzlei 2010 von Roland Koch, der in die Wirtschaft wechselte. Es war Vorschlag der CDU, Landtags- und Bundestagswahl auf einen Termin zu legen, um von der Popularität der CDU-Kanzlerin Angela Merkel zu profitieren. So nahm die Union Rot-Grün Wind aus den Segeln. Im Wahlkampf gab Bouffier den jovialen Landesvater und versuchte mit der guten Wirtschaftslage zu punkten.

Achillesferse des bürgerlichen Bündnisses sind die Liberalen. Zwar kann sich die Hessen-FDP um ihren Vorsitzenden Jörg-Uwe Hahn halbwegs sicher sein, wieder in den Landtag zu kommen. Die Niederlage der FDP in Bayern verstärkt aber den Druck, und die hessische CDU will keine Zweitstimmen verschenken.

Möglich ist auch eine Rückkehr der unsicheren „hessischen Verhältnisse“ von 2008: Damals gab es eine Mehrheit von SPD, Grünen und Linkspartei, doch die SPD scheiterte bei der Regierungsbildung.

Der sozialdemokratische Spitzenkandidat Thorsten Schäfer-Gümbel will nicht mit der Linken zusammengehen. Er setzt darauf, sie aus dem Landtag herauszuhalten. Meinungsforscher erwarten zwischen 3,5 und 5 Prozent Stimmen für die Linkspartei. CDU und FDP unterstellen, Schäfer-Gümbel werde wie seine Vorgängerin Andrea Ypsilanti ein Links-Bündnis ansteuern. Vier SPD-Abweichler hatten Ypsilantis Wahl damals platzen lassen. Diese Turbulenzen wirkten bei der vorgezogenen Landtagswahl 2009 nach. Die SPD stürzte auf den hessischen Tiefststand von 23,7 Prozent ab.

Seitdem hat Schäfer-Gümbel, 43-jähriger Politologe aus Gießen, die SPD wieder geeint. Bei Oberbürgermeisterwahlen in Frankfurt und Wiesbaden erzielte die Partei unerwartete Erfolge gegen die CDU. Es ist der Hessen-SPD auch gelungen, sich gegen die schwachen Umfragewerte von Kanzlerkandidat Peer Steinbrück zu behaupten. Schäfer-Gümbel setzte im Wahlkampf auf klassische sozialdemokratische Themen wie Arbeit, Bildung und Gerechtigkeit.

Wie in bundesweiten Umfragen zeigten auch die in Hessen traditionell starken Grünen in den vergangenen Wochen Schwäche. Dabei will ihr populärer Frontmann Tarek Al-Wazir (42) nach 15 Jahren Opposition endlich regieren.

zur Startseite

von
erstellt am 19.Sep.2013 | 00:36 Uhr

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Kommentare

Leserkommentare anzeigen