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Nach Tumulten zwischen Polizei und Schülern : Nürnberg: 20-jähriger Afghane muss nicht in Abschiebehaft

vom

Das Amtsgericht in Nürnberg lehnt die Abschiebehaft gegen den 20-Jährigen ab. Der Polizeieinsatz wird analysiert.

shz.de von
erstellt am 01.Jun.2017 | 16:53 Uhr

Nürnberg | Ein von Abschiebung bedrohter junger Afghane in Nürnberg ist wieder auf freiem Fuß. Das Amtsgericht lehnte am Donnerstag die Abschiebehaft ab, die die Zentrale Ausländerbehörde der Regierung von Mittelfranken beantragt hatte. Das Gericht sehe dafür keinen Anlass, sagte der Anwalt des Mannes. Bei der geplanten Abschiebung des 20-Jährigen aus einer Berufsschule hatte es am Mittwoch Tumulte zwischen Schülern und Polizisten gegeben. Der junge Mann verließ am Donnerstagmittag freudestrahlend das Nürnberger Amtsgericht. Vor dem Gebäude empfingen ihn 25 Schulkollegen und sein Klassenlehrer. Die Ausländerbehörde kann gegen die Entscheidung noch Beschwerde einlegen.

Im Hinblick auf den aktuellen Terroranschlag mit 90 Toten in der afghanischen Hauptstadt Kabul ist die Debatte um die Abschiebung von Geflüchteten neu entfacht. Offen ist nun die Frage: Ist Afghanistan, wie von der Bundesregierung eingestuft, ein sicheres Herkunftsland? Zusätzlich stellt sich die Frage, warum gerade gut integrierte Geflüchtete abgeschoben werden.

Eine Gruppe von Schülern hatte am Mittwoch zunächst mit einer Sitzblockade und einer spontanen Demonstration versucht, die Abschiebung des afghanischen Mitschülers zu verhindern. Als die Streifenbeamten daraufhin Verstärkung anforderten, kam es zu tumultartigen Szenen. Neun Polizisten wurden verletzt, fünf Personen vorübergehend festgenommen.

Die Polizei kündigte eine Analyse des Einsatzes an. „Ihr könnt sicher sein, dass wir in unserer Behörde diesen Einsatz noch einmal genau betrachten und besprechen werden“, schrieb das Polizeipräsidium Nürnberg in einem Facebook-Beitrag. Man habe nicht wissen können, dass der Einsatz so aus dem Ruder laufen könnte. SPD und Grüne verlangen von Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) im Landtag Auskunft über den Einsatz.

 
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