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Hintergrund und Analyse : NRW-Wahl 2015: Kann die CDU auch Großstadt?

vom
Aus der Redaktion des Flensburger Tageblatts

Die Christdemokraten feiern Erfolge bei den Wahlen in Nordrhein-Westfalen. Ein Politologe warnt vor zu großer Euphorie.

shz.de von
erstellt am 15.Sep.2015 | 10:56 Uhr

Düsseldorf | Eine kleine Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen löst große Freude und Hoffnung bei der CDU in Bund und Land aus. In knapp der Hälfte der NRW-Kommunen sind am Sonntag Oberbürgermeister, Bürgermeister und Landräte neu gewählt worden. Die CDU – seit Jahren schwach bei der Besetzung von OB-Posten in den großen Städten – schafft in Bonn und Oberhausen einen aufsehenerregenden Erfolg und löst die SPD nach Jahrzehnten im Rathaus-Chefsessel ab. Kann sie also doch Großstadt? Die Partei schöpft Mut.

Armin Laschet – NRW-Landeschef und Vize der Bundes-CDU – meint: „Auch in Großstädten kann man mit den richtigen Persönlichkeiten als CDU Wahlen gewinnen.“ Peter Tauber, Generalsekretär der Bundespartei, twittert: „Bonn, Oberhausen, Münster. Essen: Starke Ergebnisse, die Rückenwind für Stichwahlen und Köln geben. CDU kann auch Großstadt.“

Zeichnet sich da eine erste Trendwende für die CDU ab? Der Politologe Professor Ulrich von Alemann spricht lediglich von einem „Augenblickserfolg“. Und: „Dass das aber schon die Wasserscheide ist, glaube ich nicht.“ Zumal die CDU mancherorts auch verloren habe. Auffällig nach Einschätzung des Düsseldorfer Experten: „Es zeigt sich deutlich, dass die alten Erbhöfe nicht mehr sicher sind, das Wählerverhalten wird wechselhafter.“ Dazu passen Bonn und Oberhausen.

Der aktuelle Stand aus CDU-Sicht: Sie hat mit Düsseldorf und Dresden ihre letzten OB-Ämter in den Landeshauptstädten verloren, auch in den zehn größten Städten Deutschlands stellt sie derzeit keinen einzigen OB. Unter den Top 20 waren es bisher gerade mal zwei – Wuppertal und Münster. Jetzt ist Bonn – Nummer 19 – neu in CDU-Hand. In Münster bleibt ein Christdemokrat OB, in Wuppertal muss sich der CDU-Amtsinhaber einer Stichwahl am 27. September stellen. Zudem kann in Köln – einzige Millionenstadt in NRW – nach einer Panne um unzulässige Stimmzettel erst am 18. Oktober gewählt werden.

„Eine Schwalbe macht noch keinen Sommer“, meint Politikwissenschaftler Professor Klaus Schubert aus Münster. „Wenn sich aber in Essen in zwei Wochen der CDU-Kandidat durchsetzten würde, hätte das schon ein anderes Kaliber.“ Unter den Top Ten ginge dann mit Essen das OB-Amt in der neuntgrößten deutschen Stadt an die CDU. „Und falls in Köln dann noch die Kandidatin gewinnen sollte, die auch von der CDU mit unterstützt wird, könnte das ein Anzeichen für einen Frühling für die CDU sein“, sagt Schubert.

Bürgermeisterwahlen in Nordrhein-Westfalen

Von Rot nach Schwarz:

 

Bonn, 310.000 Einwohner

 

Oberhausen, 210.000 Einwohner

Stichwahlen notwendig (Stichwahl am 27. September):

 

Essen, 580.000 Einwohner, bisher SPD-regiert. Bei der Oberbürgermeisterwahl am Sonntag lag  CDU-Kandidat Thomas Kufen (42,5 Prozent) vor Amtsinhaber Reinhard Paß (SPD/33,4 Prozent).

 

Bochum, 360.000 Einwohner, bisher SPD-regiert. Wer Amtsinhaberin Ottilie Scholz (67) nach über zehn Jahren als Stadtoberhaupt beerbt, entscheidet sich in einer Stichwahl  zwischen SPD-Kandidat Thomas Eiskirch (38,5 Prozent) und Klaus Franz (29,5 Prozent, CDU).

 

Wuppertal, 340.000 Einwohner. Nach einem Kopf-an-Kopf-Rennen in Wuppertal muss Amtsinhaber Peter Jung (CDU) in die Stichwahl. Nach Auszählung aller Stimmbezirke lag er mit 37,5 Prozent knapp vor Andreas Mucke (SPD), der auf 35,6 Prozent kam.

 

Krefeld, 220.000 Einwohner, bisher CDU-regiert. Frank Meyer (SPD) verpasste mit 44,96 Prozent die absolute Mehrheit deutlich. Sein Widersacher Peter Vermeulen (CDU) brachte es auf 35,18 Prozent.

 

Solingen, 155.000 Einwohner, bisher CDU-regiert. Tim-Oliver Kurzbach, der für SPD und Grüne gemeinsam angetreten war, kam auf 43,57 Prozent, sein härtester Rivale Frank-Werner Feller (CDU) auf 36,1 Prozent.

 

Witten, 98.000. In Witten geht ein kurioses Rennen in die Verlängerung: Die amtierende Bürgermeisterin Sonja Leidemann (55, SPD) erhielt 44,3 Prozent und verpasste damit die absolute Mehrheit um ein paar Prozentpunkte. Leidemann war nach dem Zwist mit Teilen ihrer Fraktion als Einzelbewerberin angetreten. Ihr Parteigenosse Frank Schweppe (57), der von SPD und CDU ins Rennen geschickt wurde, erreichte 36,3 Prozent.

Von Schwarz nach Rot:

 

Leverkusen, 160.000 Einwohner

 

Neuss, 151.000 Einwohner

Bleibt Rot:

 

Mühlheim an der Ruhr, 166.000 Einwohner

 

Herne, 155.000 Einwohner

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