zur Navigation springen

Erdgas aus Russland : Nord Stream 2: EU streitet über Ostseepipeline – aus A+++ wird A

vom
Aus der Onlineredaktion

Die osteuropäischen Staaten wollen keine zweite Pipeline nach Russland. Bei Regularien wird man sich einig.

Brüssel | Auch beim Thema Energiepolitik ist die Europäische Union in einer Ehekrise. Streitfall ist weiterhin die Ostseepipeline Nord Stream 2. Die EU-Energieminister berieten am Montag in Luxemburg erstmals, ob die EU-Kommission mit Russland über das Projekt verhandeln soll. Eine Entscheidung dürfte aber noch Wochen dauern.

Die ersten beiden Röhren der Nord-Stream-Pipeline wurden am 8. November 2011 eingeweiht. Sie transportieren russisches Erdgas durch die Ostsee nach Deutschland.

Foto: dpa
 

Bei Nord Stream 2 gehen die Positionen der EU-Länder weit auseinander. Der russische Staatskonzern Gazprom will neben der bestehenden Leitung Nord Stream 1 eine zweite Trasse von Russland nach Deutschland bauen und damit die Kapazität verdoppeln. Die Bundesregierung unterstützt dies, aber vor allem Polen und die baltischen Staaten sind dagegen. Auch die EU-Kommission hat starke Bedenken und will Russland in Verhandlungen vorab Zugeständnisse abtrotzen. Die EU-Länder müssten dafür aber ein Mandat erteilen. Nach Angaben von Diplomaten ist offen, ob und wann dies geschieht.

<p>Ein Haufen Rohe ohne Zusammenhang: Die EU-Staaten sind sich uneins.</p>

Ein Haufen Rohe ohne Zusammenhang: Die EU-Staaten sind sich uneins.

Foto: dpa

In der Ministerrunde in Luxemburg äußerten sich den Angaben zufolge zunächst vor allem die Befürworter der Verhandlungen, darunter Polen, Litauen, Estland, Tschechien, Rumänien, Kroatien, Dänemark und Schweden. Nord-Stream-Unterstützer wie Deutschland, Frankreich oder Österreich hätten sich nicht zu Wort gemeldet. Nun sollen zunächst Experten nach einer gemeinsamen Linie suchen. Nach Angaben aus dem Ministerrat wird noch geprüft, ob ein Mandat einstimmig erteilt werden müsste. In dem Fall gäbe es quasi ein Vetorecht.

<p>Donal Tusk verlangt strenge Auflagen für Ostsee-Pipeline Nord Stream 2.</p>

Donal Tusk verlangt strenge Auflagen für Ostsee-Pipeline Nord Stream 2.

Foto: dpa

Die Projektgesellschaft Nord Stream 2 teilte am Montag nur mit, man nehme die Diskussionen der Minister zur Kenntnis. Sie hält Verhandlungen mit Russland für überflüssig und hofft, bereits bis Jahresende alle Genehmigungen zu bekommen und den 9,5 Milliarden Euro teuren Bau 2018 starten zu können. Bis Ende 2019 sollen die 1200 Kilometer langen Röhren dann fertig sein.

Einigkeit herrschte dagegen über die neue EU-Kennzeichnung für energiesparende Haushaltsgeräte. Die Minister billigten die Neuregelung, die damit die letzte Hürde nahm. Das unübersichtliche Label A+++ für die stromsparendsten Modelle wird künftig ersetzt durch ein einfaches A. Weniger effiziente Geräte werden mit B bis G gekennzeichnet. Da das Europaparlament schon zugestimmt hat, kann die Neuerung in den nächsten Wochen in Kraft treten, wenn auch mit jahrelangen Übergangsfristen. Sie soll für Verbraucher die Suche nach sparsamen Geräten leichter machen und so zum Energiesparen im großen Stil beitragen.

Gestritten wurde in der Ministerrunde auch über das Energiesparen für den Klimaschutz. Bis 2030 will die EU-Kommission 30 Prozent mehr Energieeffizienz und jährliche Energieeinsparungen von 1,5 Prozent. Die Minister rangen stundenlang um Details.

zur Startseite

von
erstellt am 26.Jun.2017 | 16:26 Uhr

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Diskutieren Sie mit.

Leserkommentare anzeigen