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Noch zwei Rücktritte: Grüne machen reinen Tisch

vom
Aus der Redaktion des Flensburger Tageblatts

Die Fraktionsvorsitzenden Renate Künast und Jürgen Trittin treten ab – zwei Nachfolger stehen schon bereit

shz.de von
erstellt am 25.Sep.2013 | 00:36 Uhr

Am Ende sind fast alle weg. Nachdem Grünen-Parteichefin Claudia Roth bereits einen Tag nach der Wahlschlappe vom Wochenende ihren Rücktritt angekündigt hat und nur ihr Co-Vorsitzender Cem Özdemir weitermachen will, ziehen gestern die beiden Fraktionsspitzen nach. Erst erklärt Renate Künast morgens, dass sie nicht wieder für den Vorsitz der geschrumpften Fraktion kandidiert. Dann folgt mittags Jürgen Trittin und teilt den gemeinsam tagenden alten und neuen Grünen-Parlamentariern in Berlin mit, dass er ebenfalls auf eine erneute Bewerbung verzichtet und die Partei nicht in die nächste Wahl führen wird: „Das muss eine neue Generation, müssen neue Kräfte tun“, sagt der 59-Jährige.

Tatsächlich kommt der Spitzenkandidat mit seiner Rücktrittserklärung gleich zu Beginn der Sitzung einer Abrechnung vieler Abgeordneter mit seinem Wahlkampf zuvor. Denn groß ist der Ärger über falsch gesetzte Themen wie die Steuererhöhungen und das miserable Wahlergebnis von nur 8,4 Prozent. Selbst der Partei-Altvordere Joschka Fischer meldet sich gestern mal wieder via „Spiegel“ zu Wort und nennt es „einen fatalen Fehler, die Grünen strategisch auf einen Linkskurs zu verringern“. Doch als Trittin seinen Rücktritt verkündet hat, gönnen die Grünen-Abgeordneten ihrem scheidenden Anführer gestern einen erleichterten, langen Applaus: Nett, dass Du es uns so einfach machst. „Ich habe großen Respekt vor der sehr reflektierten Entscheidung von Jürgen Trittin“, sagt Schleswig-Holsteins Spitzenkandidatin Luise Amtsberg.

In der Fraktion arbeitet Trittin allerdings weiter mit und ist auch bereit, an Sondierungsgespräche mit der Union über eine schwarz-grüne Koalition mitzuwirken – obwohl sich die Grünen gestern einig sind, dass ihre Wahlniederlage nun wirklich kein überzeugendes Signal für einen Regierungsauftrag ist. Zwar solle die Ökopartei „eigenständiger werden“ und sich daher auch Gesprächen mit der Union „nicht verweigern“, sagt die Kielerin Amtsberg. Am Erfolg zweifelt sie allerdings: „Ich glaube nicht, dass die Sondierungen zu etwas führen.“

In Angriff genommen würden mögliche Gespräche unter anderem von Katrin Göring-Eckardt. Die 47-Jährige hat den misslungenen Wahlkampf zwar als Co-Spitzenkandidatin auch mit zu verantworten. Doch ihr kreidet man die Niederlage nicht so sehr an wie Trittin. Daher hat ihre gestern verkündete Kandidatur für den Fraktionsvorsitz gute Aussichten. Sie wolle „Anschlussfähigkeit an die Mitte der Gesellschaft zurückgewinnen“, begründet sie ihre Entscheidung. Auch ein zweiter Bewerber für die Doppelspitze der Fraktion wirft den Hut in den Ring: Der Parteilinke und Verkehrsexperte Anton Hofreiter (43) aus Bayern will bei der Wahl am 8. Oktober ebenfalls antreten. Zur Verjüngung der Fraktionsführung könnte zudem ein Schleswig-Holsteiner beitragen: Der 42-jährige Möllner Anwalt Konstantin von Notz wird wohl einen der Vizeposten bekommen.

Die Alten streiten derweil um ein anderes Amt: Sowohl Künast als auch Roth wollen Vizepräsidentin des Bundestags werden.

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