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Nach der Parlamentswahl in Großbritannien : Noch keine Einigung zwischen Mays Konservativen und DUP

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Damit sie Premierministerin bleiben kann, muss Theresa May sich künftig im Unterhaus Stimmen leihen. Die Zeit für einen „Deal“ mit der nordirischen DUP drängt.

London | Die Verhandlungen der britischen Konservativen und der nordirischen Partei DUP über eine Zusammenarbeit im Parlament dauern an. Die Gespräche seien bisher „positiv“ verlaufen, sagte ein Sprecher der Democratic Unionist Party (DUP) in der Nacht zum Sonntag. Sie würden in der kommenden Woche fortgesetzt, um Details zu klären. Eine Regierungssprecherin sagte, Premierministerin Theresa May habe am Samstagabend selbst mit der DUP über die Unterstützung einer Tory-Minderheitsregierung im Unterhaus gesprochen.

Ein Knackpunkt dürfte die Grenze zwischen Irland und Nordirland nach dem EU-Austritt der Briten sein. Die Brexit-Verhandlungen sollen am 19. Juni starten. Die DUP will keine geschlossene EU-Außengrenze zu Irland, für May ist die Kontrolle über die Grenzen aber einer der wichtigsten Punkte in den Verhandlungen.

Zuvor hatte eine Mitteilung der Downing Street für Verwirrung gesorgt, die klang, als sei ein Deal der beiden Parteien bereits grundsätzlich fertig und werde am Montag dem Kabinett vorgelegt.

May hat in der vorgezogenen Parlamentswahl am Donnerstag nach schweren Fehlern im Wahlkampf ihre Regierungsmehrheit verloren und strebt nun eine Minderheitsregierung an. In Großbritannien sind Minderheitsregierungen und Koalitionen unüblich, da das reine Mehrheitswahlreich meist einer Partei die absolute Mehrheit sichert.

Beobachter halten es für möglich, dass die Premierministerin zurücktritt, wenn sie eine Minderheitsregierung gebildet hat. Mays Ansehen hat auch in den eigenen Reihen schwer gelitten. Ihre beiden wichtigsten Berater haben bereits ihre Jobs aufgegeben. Der frühere Finanzminister George Osborne, den May nach ihrer Amtsübernahme 2016 entlassen hatte, nannte die Regierungschefin am Sonntag in der BBC eine „lebende Tote“. Ihr Rücktritt sei nur eine Frage der Zeit.

Außenminister Boris Johnson stellte sich dagegen demonstrativ hinter die Premierministerin und dementiert einen Bericht, er wolle sie ablösen. „Mail on Sunday Mist - ich stehe hinter Theresa May. Machen wir uns wieder an die Arbeit“, schrieb Johnson auf Twitter. Die Sonntagsausgabe der den Konservativen nahestehenden Boulevardzeitung „Daily Mail“ berichtete, Johnsons Team bereite bereits seine Kandidatur vor. Solange May im Amt sei, werde er aber nicht handeln.

Nach dem Rücktritt von Ex-Premier David Cameron hatte Johnson bereits als ein Favorit für dessen Nachfolge an der Parteispitze gegolten.

Labour-Chef Jeremy Corbyn, dessen Partei in der Wahl Sitze hinzugewinnen konnte, sagte dem „Sunday Mirror“: „Ich kann immer noch Premierminister werden. Das geht noch. Absolut.“ Es sei möglich, das Regierungsprogramm im Unterhaus mehrheitlich abzulehnen, darauf werde Labour hinarbeiten. Königin Elizabeth II. soll planmäßig am 19. Juni das Regierungsprogramm vorlesen, nach einer Debatte stimmt das Parlament darüber ab. Wenn Konservative und DUP sich einigen, ist es aber unwahrscheinlich, dass diese Nagelprobe schiefgeht.

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erstellt am 11.Jun.2017 | 11:32 Uhr

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