zur Navigation springen

Elke Twesten : Niedersachsen: Rot-Grün verliert Mehrheit, kommt jetzt Schwarz-Gelb?

vom

Die grüne Abgeordnete Elke Twesten tritt aus ihrer Fraktion aus. Damit ist die Einstimmen-Mehrheit der Regierung futsch.

shz.de von
erstellt am 04.Aug.2017 | 12:07 Uhr

Die rot-grüne Koalition in Niedersachsen hat fünf Monate vor der nächsten Landtagswahl keine Regierungsmehrheit mehr. Die knappe Ein-Stimmen-Mehrheit ging am Freitag verloren, nachdem eine Abgeordnete der Grünen im Streit aus ihrer Fraktion austrat.

Die Abgeordnete Elke Twesten (54) aus dem Kreis Rotenburg/Wümme habe die Grünen-Fraktion verlassen, teilte die Fraktionschefin Anja Piel am Freitag in Hannover mit. Die bisherige Grünen-Abgeordnete Elke Twesten begründete ihren Schritt mit der Nicht-Nominierung für die Wahl 2018 in ihrem Wahlkreis in Rotenburg (Wümme). „Ich sehe meine politische Zukunft in der CDU“, erklärte sie am Freitag in Hannover.

<p>Die Grünen-Abgeordnete Elke Twesten tritt aus der Fraktion aus.</p>

Die Grünen-Abgeordnete Elke Twesten tritt aus der Fraktion aus.

Foto: dpa
Wer ist Elke Twesten?

Elke Twesten aus dem Kreis Rotenburg/Wümme sitzt seit 2008 im niedersächsischen Landtag. Sie zog damals als Neuntplatzierte der Grünen-Landesliste in das Parlament ein. Dort war sie für ihre Partei bislang für Frauenpolitik zuständig. Im Frühjahr musste die 54-Jährige eine empfindliche Niederlage einstecken: Nicht sie wurde zur Direktkandidatin der Grünen im Wahlkreis Rotenburg gewählt, sondern Birgit Brennecke.

Vor ihrer politischen Laufbahn im Landtag arbeitete die dreifache Mutter in verschiedenen Bereichen der Zollverwaltung in Hamburg. Bevor sie auf Landesebene für die Grünen aktiv wurde, engagierte sie sich für die Grünen in der Gemeinde Scheeßel. 2006 wurde sie Kreistagsabgeordnete. Twesten ist seit 20 Jahren Mitglied der Grünen.

Wie geht es jetzt weiter?

SPD und Grüne hatten im Landtag in Hannover bisher zusammen 69 Sitze, CDU und FDP 68. Der neue Landtag wird regulär am 14. Januar kommenden Jahres gewählt. CDU-Fraktionschef Björn Thümler sagte, die rot-grüne Landesregierung müsse jetzt entscheiden, ob sie in dieser Situation ohne Mehrheit weiter regieren könne. Die CDU-Fraktion werde voraussichtlich am Dienstag über ihr weiteres Vorgehen entscheiden. „Unsere Verfassung bietet mehrere Optionen. Diese Möglichkeiten müssen rechtlich sauber geprüft werden“, sagte Thümler. „Man wird in Ruhe alle Fragen erörtern, wenn sie rechtlich vernünftig geprüft sind.“

Die Landesverfassung sieht die Möglichkeit vor, dass der Landtag dem Ministerpräsidenten das Vertrauen entzieht und einen Nachfolger wählt. Ministerpräsident Weil äußerte sich zunächst nicht zu den Schwierigkeiten, in die seine Regierung geraten ist. Es wird aber erwartet, dass sich der Ministerpräsident im Laufe des Tages in Hannover die Regierungskrise kommentieren wird.

Twesten hatte sich in der Vergangenheit offen für eine Zusammenarbeit mit der CDU gezeigt, was in ihrer Partei nicht überall auf Gegenliebe stieß. Twesten äußerte sich am Mittag zusammen mit dem Fraktionschef der CDU im Landtag, Björn Thümler, vor der Presse. Thümler will seiner Fraktion empfehlen, sie aufzunehmen.

Dennoch nannte Thümler Twestens Schritt „doch etwas kurios“. Die Politikerin selbst betonte hingegen: „Ich bin keine Verräterin. Ich fühle mich sehr gut.“

Grünen-Fraktionschefin Piel sagte: „Wir bedauern die Entscheidung von Elke Twesten außerordentlich.“ Sie habe sich bewusst entschieden, keine Aussprache in der Fraktion zu führen. „Auch vor dem Hintergrund, dass es keine inhaltlichen Differenzen gab, können wir diesen Schritt nicht nachvollziehen.“

Die Grünen forderten die abtrünnige Abgeordnete zur Rückgabe ihres Landtagsmandats auf. „Wir gehen selbstverständlich davon aus, dass sie ihr Landtagsmandat, das sie über die grüne Landesliste erhalten hat, mit sofortiger Wirkung zurückgibt“, teilten die Landesvorsitzenden Meta Janssen-Kucz und Stefan Körner mit.

zur Startseite

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Diskutieren Sie mit.

Leserkommentare anzeigen