Wahl in Bremen : Nichtwähler: Der Wahlverlierer heißt Demokratie

Ernüchterung auf der SPD-Wahlparty.
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Ernüchterung auf der SPD-Wahlparty.

Die Bremer Wahl ist ein Alarmsignal – denn die Hälfte entschied sich, gar nicht erst wählen zu gehen. Ein Kommentar von Bernd Ahlert.

shz.de von
11. Mai 2015, 09:34 Uhr

Bremen | Das Votum ist eindeutig: Rot-Grün erleidet eine derbe Schlappe. Trotz massiver Stimmenverluste der SPD bleibt Bremen dennoch fest in sozialdemokratischer Hand. Die Grünen kehren auf den Boden der Tatsachen zurück. Die CDU bleibt sich treu und kann zum wiederholten Male in einer Großstadt nicht entscheidend punkten. Und die Wiederbelebung der FDP setzt sich fort.

Allerdings: Entscheidend bei dieser Bürgerschaftswahl sind nicht die Gewinne und Verluste der Parteien. Erschreckend ist die Wahlbeteiligung – nur noch jeder zweite Bremer gab seine Stimme ab. Dabei sind die Herausforderungen in dem Stadtstaat enorm: Das kleinste Bundesland hat die höchste Arbeitslosigkeit, die höchste Pro-Kopf-Verschuldung unter den Bundesländern und kämpft mit bildungspolitischen Defiziten. Die soziale Spaltung in der Stadt wächst rasant und beim Wirtschaftswachstum hinkt der Stadtstaat hinterher – trotz hoher industrieller Dichte und dem Ruf als erfolgreicher High-Tech-Standort. Diese explosive Gemengelage sollte eigentlich Anlass sein, um aus Wählersicht politische Lösungen einzufordern.

Stattdessen wenden sich die Bürger scharenweise ab und scheinen zum großen Teil resigniert zu haben. Die Wahl in Bremen ist ein Alarmsignal für alle Parteien. Die Erosion der Wählerbasis entzieht den politisch Agierenden Schritt für Schritt die Legitimation für ihr Handeln. Das sollte weit über die Stadtgrenzen hinaus nachdenklich stimmen.

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