Außenminister in Israel und Palästinensergebieten : Neun Monate nach Eklat: Sigmar Gabriel und Benjamin Netanjahu vertragen sich

Sigmar Gabriel und Benjamin Netanjahu schütteln sich in Jerusalem die Hand.
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Sigmar Gabriel und Benjamin Netanjahu schütteln sich in Jerusalem die Hand.

Vor neun Monaten wollte Gabriel Netanjahu treffen, doch dazu kam es nicht. Dieses Mal läuft es besser – trotz Differenzen.

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31. Januar 2018, 13:18 Uhr

Jerusalem | Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat den Streit mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu für beendet erklärt. „Das Thema ist, glaube ich, ausgeräumt“, sagte Gabriel am Mittwoch nach einem Treffen mit Netanjahu vor Journalisten in Jerusalem. Gleichzeitig betonte Gabriel, dass Meinungsverschiedenheiten, die vor neun Monaten zu einem Eklat führten, weiter bestehen.

„Ich nehme an, dass Ministerpräsident Netanjahu seine Reaktion heute immer noch rechtfertigen würde“, sagte Gabriel. Im vergangenen April hatte Netanjahu einen Termin mit Gabriel platzen lassen, weil der nicht bereit war, auf ein Treffen mit regierungskritischen Organisationen zu verzichten.

„Ich fand das damals angemessen, eine Verabredung mit der Zivilgesellschaft nicht einfach abzusagen“, sagte Gabriel. Es gebe aber viele Themen, in denen er mit Netanjahu einer Meinung sei. Zum jüngsten Jerusalem-Streit sagte Gabriel, aus deutscher und europäischer Sicht müsse der Status der Stadt in Verhandlungen zwischen Palästinensern und Israelis geklärt werden. Im Rahmen einer Friedensregelung müsse es zwei Staaten geben – Israel und Palästina. Jerusalem könne für beide Staaten die Hauptstadt sein.

Die einseitige Anerkennung Jerusalems als israelische Hauptstadt durch die USA habe dazu geführt, dass die Palästinenser die Vereinigten Staaten nicht mehr als ehrlichen Vermittler und als parteiisch ansehen. Ohne die USA seien Fortschritte beim Friedensprozess jedoch unmöglich, betonte Gabriel. Man werde versuchen, Palästinenserpräsident Mahmud Abbas davon zu überzeugen, Verhandlungen zuzustimmen, „wenn die Amerikaner ein Vermittlungsangebot auf den Tisch legen“.

Gabriel wird in Ramallah auch den Palästinenserpräsidenten Mahmud Abbas treffen. Zudem hält er eine Rede bei einer sicherheitspolitischen Konferenz in Tel Aviv. Zu den Hauptthemen der Reise zählen der Streit um die Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels durch die USA, die Diskussion um das Atomabkommen mit dem Iran und die Krisen in der Region vom Jemen bis Syrien.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte Netanjahu bereits vergangene Woche beim Weltwirtschaftsforum in Davos getroffen. Mitte Februar wird der israelische Ministerpräsident in Deutschland bei der Münchner Sicherheitskonferenz erwartet. Die gegenseitigen Besuche gelten als Gelegenheit, die zuletzt angeschlagenen Beziehungen zwischen den beiden Ländern wieder zu verbessern.

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