Sicherheitsdebatte : Neue Verordnung für Traditionsschiffe stößt auf Zustimmung

Christian Schmidt (CSU) hat Alexander Dobrindt als Bundesverkehrsminister abgelöst.
Christian Schmidt (CSU) hat Alexander Dobrindt als Bundesverkehrsminister abgelöst.

Nach dem Wechsel an der Spitze des Bundesverkehrsministeriums kommt Bewegung in die Geschichte.

shz.de von
31. Januar 2018, 18:40 Uhr

Rostock/Hamburg | Die Neufassung der Verordnung für Sicherheit auf Traditionsschiffen ist bei den meisten Schiffseignern auf Zustimmung gestoßen. „Aus Sicht der Mehrzahl der Traditionsschiffer ist durch konsequente fachliche Zuarbeit ein Kompromiss herausgekommen, mit dem sie leben können“, sagte Till Braun vom Hamburger Museumshafen Oevelgönne am Mittwoch. Allerdings werde die Verordnung einigen Eigner sicher Bauchschmerzen bereiten.

Zuvor hatte sich auch der Wismarer SPD-Bundestagsabgeordnete Frank Junge zufrieden mit dem gegenwärtigen Stand bei der neuen Verordnung gezeigt. Die massive und konsequente Kritik am Inhalt der Verordnung und am Vorgehen des Bundesverkehrsministeriums scheinen endlich Gehör gefunden zu haben, wie Junge sagte. Nach mehreren Verhandlungsrunden habe das Ministerium Einsicht gezeigt und die kritischen Passagen der Sicherheitsverordnung geändert. Wenn alles im Zeitrahmen bleibe, könnte die überarbeitete Verordnung voraussichtlich zum Hamburger Hafengeburtstag gelten.

Bei manchen Punkten könne mit der Berufsgenossenschaft Verkehr alternative, aber gleichwertige Lösungen vereinbart werden, sagte Braun. Beim Schifffahrtsamt Hamburg werde eine Ombudsstelle eingerichtet, die mit einem Techniker und einem Juristen besetzt sei. „Das ist zufriedenstellend, da damit die technischen Details wie auch juristische Fragen geklärt werden können.“

Derzeit seien die Traditionsschiffer eingeladen, ihre Kosten festzustellen, die sich aus der neuen Verordnung ergeben. Dies sei die Grundlage für einen Fördertopf, der zur Unterstützung der Schiffer eingerichtet werden soll. Positiv sei, dass sich eine Arbeitsgruppe bilden werde, die die individuellen Konsequenzen fortlaufend beobachte, damit entsprechend reagiert werden könne, erklärte Braun.

zur Startseite

Diskutieren Sie mit.

Leserkommentare anzeigen