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Nach Rücktritt von Matteo Renzi : Neue Regierung in Italien soll nächste Woche stehen

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Unklar ist, wer der neue Mann an der Spitze sein wird - oder ob er vielleicht wieder Matteo Renzi heißt.

Rom | Italien soll nach dem Rücktritt von Ministerpräsident Matteo Renzi wahrscheinlich Anfang kommender Woche eine neue Regierung bekommen. Staatspräsident Sergio Mattarella setzte am Freitag die am Vorabend begonnenen Konsultationen mit den politischen Kräften des Landes fort. An seinem Amtssitz im Quirinalspalast in Rom empfing er zunächst die Vertreter kleinerer Parteien und Gruppen. Die sozialdemokratische Regierungspartei PD und die größten Oppositionsparteien wird Mattarella erst am Samstag sprechen.

Nach dem Scheitern von Italiens Ministerpräsident Matteo Renzi bei einem Volksentscheid droht der drittgrößten Volkswirtschaft in der EU eine Regierungskrise. Das hätte auch massive Folgen für die Europäische Union.

Italienische Kommentatoren gehen davon aus, dass beim EU-Gipfel am kommenden Donnerstag in Brüssel der Stuhl des italienischen Regierungschefs nicht leer bleiben wird. Nach Beendigung der Konsultationen am Samstagabend und einem Tag Bedenkzeit könnte Mattarella am Montag einen neuen Mann mit der Führung der dann 66. italienischen Nachkriegsregierung beauftragen.

Die Zeitung „La Repubblica“ schrieb, Mattarellas Wahl könnte aber auch auf Renzi fallen. Dies hätte für den 41-jährigen Florentiner einen Vorteil und einen Nachteil. Er könnte einerseits das Land selber zu Neuwahlen im nächsten Jahr führen. Andererseits liefe er aber Gefahr, das Gesicht zu verlieren, wenn er nach seiner Niederlage beim Referendum vom Sonntag nun einfach weiterregieren würde.

Renzi hatte am Mittwoch den Rücktritt eingereicht, nachdem eine von ihm vorangetriebene Verfassungsreform in der Volksabstimmung durchgefallen war. Unter den Aspiranten auf seine Nachfolge wurde bisher an erster Stelle Finanzminister Pier Carlo Padoan gehandelt. Anscheinend steigen aber auch die Chancen von Außenminister Paolo Gentiloni. Der Name von Senatspräsident Pietro Grasso ist ebenfalls im Spiel.

Die Zeitung „La Stampa“ schrieb am Freitag von neuen Spannungen in der PD. So soll sich Kulturminister Dario Franceschini ins Lager der Renzi-Gegner geschlagen haben. Renzi war in seiner Partei nie unumstritten, er hatte sich den Vorsitz 2013 über eine Urwahl an der alten Parteigarde vorbei gesichert. Im Parlament hat die Regierung noch eine solide Mehrheit, wie es sich zuletzt am Mittwoch bei der Verabschiedung des Haushaltsgesetzes im Senat zeigte.

Der neue Regierungschef würde Italien dann voraussichtlich zu vorgezogenen Wahlen führen. Mattarella könnte das 2013 für fünf Jahre gewählte Parlament vorzeitig auflösen, doch müsste zuvor das Wahlrecht für Abgeordnetenhaus und Senat angeglichen werden. Das neue Wahlgesetz „Italicum“ gilt nur fürs Abgeordnetenhaus, weil nach der Verfassungsreform der Senat gar nicht mehr direkt gewählt worden wäre. Wahlen würden vermutlich dann erst nach dem G7-Gipfel unter italienischer Präsidentschaft Ende Mai 2017 stattfinden.

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erstellt am 09.Dez.2016 | 15:03 Uhr

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