zur Navigation springen

Nato nur bedingt abwehrbereit

vom
Aus der Redaktion des Flensburger Tageblatts

Studie sieht Bündnis im Fall einer Bedrohung des Baltikums durch Russland im Hintertreffen / Polen fordert mehr westliche Militärpräsenz im Land

Die Nato sieht sich bei einer etwaigen russischen Bedrohung nicht in der Lage, die drei baltischen Staaten Lettland, Litauen und Estland mit konventionellen militärischen Mitteln zu schützen. Dies geht einem Bericht des „Spiegel“ zufolge aus einer Einschätzung des Bündnisses für den Fall einer russischen Aggression hervor. „Russlands Fähigkeit und Absicht, ohne große Vorwarnung bedeutsame Militäraktionen zu unternehmen, stellt eine weitreichende Bedrohung für den Erhalt von Sicherheit und Stabilität in der Euro-Atlantischen Zone dar“, zitiert das Magazin aus dem Entwurf eines Papiers des Nato-Verteidigungsplanungsausschusses. Das Blatt beruft sich auf „eingeweihte Kreise in der Nato und in der Bundesregierung“. „Russland ist fähig, kurzfristig und an beliebigem Ort eine militärische Bedrohung von lokaler oder regionaler Größe aufzubauen“, heiße es in dem Papier. Die europäischen Nato-Partner hätten dagegen aus dem Ende des Kalten Kriegs den Schluss gezogen, „dass jene Fähigkeiten reduziert werden könnten, die dazu benötigt werden, in konventionellen, großangelegten, hochintensiven Konflikten in Europa zu kämpfen“. In einigen Fällen seien „ganze Fähigkeitsbereiche aufgegeben oder umfangreich reduziert worden“.

Polens Außenminister Radoslaw Sikorski forderte Militärpräsenz der Nato in seinem Land. „Die Nato muss in Polen das tun, was sie in allen anderen Ländern getan hat“, sagte Sikorski. „Es gibt Basen in Großbritannien, Spanien, Deutschland, Italien und der Türkei. Das sind sichere Plätze. Doch da, wo Basen wirklich nötig wären, gibt es sie nicht.“

Unterdessen drohte Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) Russland mit harten Sanktionen, sollte die Ukraine-Wahl scheitern. Am kommenden Sonntag soll dort ein neuer Präsident gewählt werden. „Europa wird nicht einfach zuschauen, wenn die Abstimmung von außen gestört wird“, sagte der SPD-Politiker der „Bild“. „Dann würden wir auch über weitere Sanktionen reden müssen.“ Sollte die Präsidentschaftswahl scheitern, wäre ein gefährlicher Punkt erreicht, sagte der Vizekanzler. „Russland muss dazu beitragen, dass am 25. Mai die Wahl in der Ukraine stattfindet und das Ergebnis von allen akzeptiert wird“, so Gabriel.

Unterdessen traten in der Ukraine die Bemühungen um eine Entschärfung des Konflikts in den östlichen Landesteilen auf der Stelle. Auch der zweite Runde Tisch mit Regierungsvertretern und politischen Akteuren aus der Region ging am Wochenende in Charkow ohne Ergebnis zu Ende. Am Mittwoch will Regierungschef Arseni Jazenjuk den nächsten Versuch starten, durch Gespräche die von separatistischen Bestrebungen bedrohte Einheit des Landes zu erhalten. Durch die Gefechte gibt es laut Wahlkommission in etlichen Wahlbezirken im Osten erhebliche Verzögerungen bei der Vorbereitung der Abstimmung. Beobachter sprachen immerhin von einer deutlich besseren Gesprächsatmosphäre als zuletzt.

zur Startseite

von
erstellt am 18.Mai.2014 | 14:08 Uhr

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Kommentare

Die Kommentare wurden für diesen Artikel deaktiviert