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Extremismus : Nach Nazi-Schmierereien von Salzwedel Verdächtiger ermittelt

vom

Nach den flächendeckenden Nazi-Schmierereien in der Altstadt von Salzwedel in Sachsen-Anhalt hat die Polizei einen Tatverdächtigen ermittelt. Am Samstagnachmittag wurde die Wohnung des 21-jährigen Einheimischen durchsucht.

Zahlreiche beschlagnahmte Gegenstände werden nun auf Relevanz untersucht, wie die Polizeidirektion Nord am Sonntag in Magdeburg mitteilte. Der Mann selbst war während der Aktion nicht zu Hause. «Wir wissen aber, wo er sich aufhält», sagte eine Polizeisprecherin. Ein Haftbefehl wurde nicht erlassen. Die Polizei vermutet, dass es weitere Tatbeteiligte gab. Am Tag der Deutschen Einheit waren an 42 Stellen in der Stadt mehr als 100 Nazischmierereien entdeckt worden.

Landesinnenminister Holger Stahlknecht (CDU) will als Reaktion auf den Fall die großflächige Videoüberwachung im Land einführen. «An neuralgischen Punkten in ganz Sachsen-Anhalt soll dies offen und verdeckt erfolgen», sagte er der Nachrichtenagentur dpa. Am Montag werde er mit der Führungsspitze der Polizei zusammentreffen und die ersten Vorbereitungsschritte einleiten. «Unser Sicherheits- und Ordnungsgesetz sieht die Videoüberwachung als Instrumentarium vor», erklärte Stahlknecht. Auch die Finanzierung stehe bereits.

Von den oppositionellen Grünen, aber auch aus den Reihen des Koalitionspartners SPD kam Kritik. «Mit Videoüberwachung lassen sich derartige Probleme nicht lösen», hieß es bei den Sozialdemokraten.

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erstellt am 06.Okt.2013 | 15:33 Uhr

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