Holger Arppe : Nach Konfrontation mit Chatprotokollen: AfD-Franktionsvize tritt zurück

Nachdem die gewaltverehelichenden Protokolle publik wurde, legte AfD-Fraktionsvize Holger Arppe  sein Amt und nieder.

Nachdem die gewaltverehelichenden Protokolle publik wurde, legte AfD-Fraktionsvize Holger Arppe  sein Amt und nieder.

Nachdem seine Nachrichten über Gewalt- und Vergewaltigungsfantasien öffentlich wurde, legt Holger Arppe sein Amt nieder.

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01. September 2017, 16:30 Uhr

Schwerin | Wegen angeblicher Chatprotokolle mit Gewaltaufrufen und Sexualfantasien verlässt der mecklenburg-vorpommersche AfD-Fraktionsvize Holger Arppe Partei und Fraktion.

Die Verläufe waren dem NDR nach dessen Angaben anonym zugespielt worden und liegen auch der Berliner „Tageszeitung“ (taz) vor. Bei den Protokollen soll es sich um Kopien von Arppes privaten Facebook-Nachrichten aus den Jahren 2011 bis 2017 im Umfang von rund 12.000 Seiten handeln. Dabei stechen neben den Beleidigungen gegen Parteikollegen vor allem sexuelle Ausfälle heraus.

Laut einem einem Chatauszug, der der taz vorliegt, fantasierte Arppe im März 2012, wie er mit einem Freund gegen einen Bekannten vorgehen könnte: „Vielleicht sollten wir (Name) Mutter entführen, sie brutal vergewaltigen lassen von einem wilden Schimpansen und ihm (dem Bekannten) dann jeden Tag einen Finger zuschicken“, schreibt er.

Im Chat schwärmt er am 13. Oktober 2011, dass man „auf so'ner Springburg (…) schön ficken“ kann. „Hunderte Kinder und deren Familien stehen um die Hüpfburg herum und gucken“ schreibt er. Und weiter: „Dann wollen die Kinder alle mitspielen. So'n schönes zehnjähriges Poloch ist sicher schön eng…“

Am 16. Februar 2012 schreibt er weiter: „Dann besaufen wir uns hemmungslos und pissen alles voll. Anschließend laden wir uns einen Stricher ein, vergewaltigen ihn und essen danach seine Leiche auf.“

Arppe, der dem rechtsnationalen AfD-Flügel zugerechnet wurde, hatte in der Vergangenheit mit öffentlichen Äußerungen mehrfach für Aufsehen und Kritik gesorgt. Für eine Stellungnahme war der 44-Jährige nicht zu erreichen, äußerte sich aber in der Online-Ausgabe der Wochenzeitung „Junge Freiheit“. Dort wird er mit dem Satz zitiert: „Von den mir unterstellten Äußerungen distanziere ich mich ganz klar.“ Seinen Rücktritt begründete er damit, die Partei vor Schaden bewahren zu wollen. Sein Landtagsmandat will er nach als fraktionsloser Abgeordneter behalten.

AfD verurteilt Arppes Aussagen

AfD-Landeschef Leif-Erik Holm bezeichnete diese Reaktion als „einzig richtigen Schritt“. Es habe ihn zutiefst schockiert, was in den Protokollen zu lesen sei. „Was wir vorgelegt bekommen haben, ist haarsträubend bis ekelerregend, und ich kann nur sagen, so etwas gehört nicht in unsere Partei“, sagte Holm, der selbst Chef der AfD-Landtagsfraktion ist und im September für den Bundestag kandidiert. Die Partei mache damit deutlich, dass sie solche Äußerungen nicht dulde. Zwar werde in privaten Chats auch mal eine derbere Wortwahl gewählt. „Aber, das was hier offensichtlich geschrieben wurde, das geht über wirklich alle Grenzen hinaus. Und da müssen wir klar sagen, das geht absolut nicht. Und ich lasse mir auch diese Partei von solchen Hasardeuren mit Gewaltfantasien nicht kaputt machen“, sagte Holm.

Deutsche Kindhilfe fordert Mandatsniederlegung

Die Deutsche Kinderhilfe hat mit heftiger Kritik auf den geplanten Verbleib von Arppe im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern reagiert. „Herr Arppe hat sich für jedes politische Amt und erst Recht für einen Sitz als Volksvertreter im Landtag ohne jedes Wenn und Aber disqualifiziert“, sagte der Vorstandsvorsitzende Rainer Becker. Es sei nicht vermittelbar, „dass ein Mann, der sich über seine sadistisch anmutenden Fantasien über den Missbrauch von Zehnjährigen austauscht, sein Abgeordnetenmandat behalten will“, so Becker.

Andere Parteien fordern klare Grenzziehung

Die anderen Parteien im Schweriner Landtag forderten die AfD erneut zu einer klaren Abgrenzung gegenüber Gewalt und Rechtsextremismus auf. Der SPD-Fraktionschef Thomas Krüger zeigte sich entsetzt über die Arppe zugeschrieben Äußerungen. „Ich fordere die AfD-Fraktion auf, die Chatprotokolle vollständig öffentlich zu machen, um sich so auch glaubhaft von dem rechtsextremen Gedankengut des Herrn Arppe zu distanzieren“, erklärte Krüger.

Der Linken-Abgeordnete Peter Ritter stellte angesichts nationalistischer Töne anderer Abgeordneter die Frage, „wie viel Arppe noch in der AfD steckt.“ Torsten Renz von der CDU nannte die Arppe zugeschriebenen Äußerungen „menschenverachtend und durch nichts zu rechtfertigen.“ Wer offen zu Gewalt gegen Andersdenkende aufrufe, habe auch im Landtag nichts verloren, sagte Renz und forderte Arppe damit auf, auch sein Mandat niederzulegen.

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