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AfD-Paar : Nach Heirat von Frauke Petry und Marcus Pretzell: Nur einer kann ein Landtagsmandat haben

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Als Verheiratete müssten sie sich auf einen Wohnsitz einigen – doch die Landeswahlgesetze stehen im Weg, sagt ein Rechtsexperte.

shz.de von
erstellt am 01.Feb.2017 | 13:54 Uhr

Leipzig/Bochum | Schlechte Neuigkeiten für die Frischvermählten: Ein Rechtsexperte erklärt gegenüber Frontal 21, dass Frauke Petry und ihr Ehemann Marcus Pretzell ihre Ehe nicht mit ihren Landtagsmandaten vereinbaren können. „Das Ehepaar Petry Pretzell muss sich entscheiden, wo es seinen Hauptwohnsitz nimmt - sei es in Sachsen oder in Nordrhein-Westfahlen“, sagte Joachim Wieland im Interview mit Frontal 21. Allerdings verlangen die Landeswahlgesetze sowohl in Sachsen als auch in Nordrhein-Westfalen von Landtagsmitgliedern und von Landtagskandidaten einen dauerhaften Hauptwohnsitz im jeweiligen Bundesland.

Frauke Petry führt die AfD-Landtagsfraktion in Sachsen und lebt in Leipzig. Pretzell will als AfD-Spitzenkandidat in den Düsseldorfer Landtag gewählt werden und hat nach eigenen Angaben seinen Hauptwohnsitz in Bochum. Das Dilemma für das AfD-Pärchen ist jetzt: Legen sie ihren Hauptwohnsitz nach Leipzig, wäre Pretzell in Nordrhein-Westfalen nicht wählbar. Die Landtagswahl dort ist im Mai. Melden sich die AfD-Politiker mit Hauptwohnsitz in Bochum, würde Petry die Mitgliedschaft im sächsischen Landtag rückwirkend verlieren.

Wie sie sich entscheiden, ist unklar. Frauke Petry habe auf Anfragen der Redaktion nicht geantwortet. Sie veröffentlichte stattdessen die Anfrage des ZDF-Jounalisten mit dem Kommentar. „Warum sachlich, wenn es auch persönlich geht, dachte sich das ZDF.“ Marcus Pretzell ließ mitteilen, dass er „die wahlrechtlichen Voraussetzungen für das Land NRW“ erfülle.

 

Petry und Pretzell hatten im Dezember über Facebook ihre Heirat bekanntgegeben, auch dass sie ein gemeinsames Kind erwarten.

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