Vor Groko-Abstimmung : Nach Aufruf der Jusos: SPD-Mitgliedschaften schnellen auch in SH in die Höhe

Noch ist unklar, ob die Neuzugänge stimmberechtigt sein werden.
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Noch ist unklar, ob die Neuzugänge stimmberechtigt sein werden.

Die nahende Abstimmung über eine GroKo sorgt für eine Eintrittswelle: 1600 Aufnahmeanträge kamen binnen zwei Tagen zusammen.

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24. Januar 2018, 13:38 Uhr

Berlin/Kiel | Nach dem knappen Ja der SPD zu Koalitionsverhandlungen mit der Union schnellt die Zahl der Parteieintritte bei den Sozialdemokraten bundesweit nach oben. Seit dem Sonderparteitag in Bonn am Sonntag wurden bislang knapp 1600 Aufnahmeanträge registriert, wie eine Umfrage ergab. Davon mehr als 60 aus Schleswig-Holstein. Die Jusos als entschiedene Gegner einer Neuauflage der großen Koalition hatten dazu aufgerufen, in die SPD einzutreten. Denn über einen möglichen Koalitionsvertrag sollen am Ende alle der zuletzt mehr als 440.000 SPD-Mitglieder abstimmen, sie haben damit das letzte Wort.

Die Stimmen der Neumitglieder könnten am Ende das Zünglein an der Waage sein. Die Mehrheit beim Parteitag für die Aufnahme von Groko-Verhandlungen war derart knapp, dass der Ausgang dieser Mitgliederbefragung unberechenbarer ist denn je.

Zweifel an Stimmberechtigung

Dass die Neumitglieder nur kurz in der Partei bleiben und nach der Abstimmung wieder austreten, hält der schleswig-holsteinische SPD-Chef Ralf Stegner für „extrem weit hergeholt“. Der Parteitag sei eine „irre Werbung“ für die Politik im Allgemeinen und speziell für die SPD gewesen.

Ob die Neulinge tatsächlich abstimmen dürfen, steht noch nicht fest. Ein Sprecher der thüringischen SPD sagte, der Parteivorstand in Berlin müsse noch Zeitplan und Richtlinien für den Mitgliederentscheid festlegen. Darin werde auch definiert, wer stimmberechtigt sei und wie lange jemand Mitglied sein müsse, um mit über eine Koalition abstimmen zu dürfen. Im Organisationsstatut der SPD heißt es allerdings, dass der zuständige Ortsvereinsvorstand über die Aufnahme neuer Mitglieder innerhalb eines Monats entscheiden muss.

Derzeit ist noch unsicher, wann die Verhandlungen für die Groko starten und wie lange sie dauern. Einen Abschluss nach zwei Wochen – wie von Unions-Politikern gewünscht – halten Genossen wie Ralf Stegner für nahezu ausgeschlossen. Ein Ergebnis würde also voraussichtlich frühestens in der zweiten Februarwoche erzielt werden können. Die Mitgliederabstimmung nach einer Einigung dauert dann noch mal drei Wochen.

Das Abstimmungsverhalten der Neu-Mitglieder ist nicht prognostizierbar. Bei fast allen Landesverbänden wurden bislang nur die Online-Anträge gezählt, die auf Papier sind noch nicht erfasst. Im mitgliederstärksten Verband der SPD gab es die meisten Neueintritte: In Nordrhein-Westfalen seien bis gestern Morgen mehr als 520 Aufnahmeanträge online eingegangen, sagte ein Parteisprecher.

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